Die EU ist nicht Europa - Teil 1

Der Mangel an Selbsterkenntnis in der EU_Politik

von Karin E. J. Kolland

Als vor 20 Jahren über einen Beitritt zur Europäischen Union abgestimmt wurde, wurde den BürgerInnen Europas ein ganz anderes Gedankengut vorgegaukelt, als es dem Selbstverständnis dieser Union tatsächlich zu Grunde lag und sie es, gegen den Willen der europäischen Bürgerschaft ohne deren tatsächliche demokratische Beteiligung dann auch weiterentwickelte. 

Für viele europäische Bürgerinnen war das ein böses Erwachen und sie fühlten und fühlen sich betrogen und hinters Licht geführt und der Stachel des Zweifels sitzt tief. Sie spüren wie die Jugend weiter belogen wird und die politische Klasse jeden kritischen Dialog verweigert und wie die nutzniesende EU-Garde hofiert von ihren medialen Schleppenträgern und völlig vernebelt in Selbstbeweihräucherung und Selbstanbetung, vor Selbstbewunderung zur Salzsäule erstarrt ist. Die EU ist zum Götzen geworden, dem nur noch  wenige dienen wollen - die Verweigerung ist in der sinkenden Wahlbeteiligung abzulesen!

Diese Kluft zwischen der Institution EU und der europäischen Bürgerschaft ist das Verhängnis der EU und diese Kluft ist unüberwindbar, solange die EU nicht bereit ist SELBSTERKENNTNIS über ihre eigenen Strategien und deren Widersprüchlichkeit zu erlangen. Wer glaubt diese Kluft einfach hinwegleugen, schönreden oder hinwegdiskriminieren zu können, der irrt! Durch Arroganz und Ignoranz, Ausgrenzung und Verhetzung und Diffamierung jeder EU-Opposition wird sich die Kluft nur vergrößern, das zeigen die jüngsten Ereignisse in Spanien, in Finnland, in Griechenland, in Großbritanien usw. oder auch Stuttgart 21 und bei den Demonstrationen in Kopenhagen. Durch eine EUROPOL, die mit Gummiknüppeln, Wasserwerfern und Plexiglasschildern gegen die Menschen vorgeht, ihre Rechte auf Demonstration, freie Willensaußerung und Demokratie zu unterdrücken versucht, führt sich die EU in ihren Slogans von Frieden und Menschenrechten selbst gewaltig adabsurdum - ja, sie zeigt eben ihr wahres Herrschergesicht.

1. Fehler:

Die EU gibt vor sie sei Europa - die EU ist aber NICHT Europa

Die größte Selbsttäuschung der EU ist die Gleichsetzung mit Europa! Die EU-Politiker glauben die EU sei eine Verkörperung Europas, wobei sie aber bestrebt sind, Europa und gleich auch den europäischen Menschen neu zu erfinden und in ihren Vorschriftenkatalog zu pressen! Natur, Arbeitsweise und Lebensraum der Menschen betrachtet die EU als ihr Eigentum und will alles neu gestalten --- ohne die Rechte der Menschen zu beachten, denn diese werden nur noch wie Almosenempfänger mit Privilegien ausgestattet - politisches Recht und politische Freiheit wird ihnen entzogen. Das stößt humanistisch gebildete Menschen zutiefst ab, die das europäische Kulturerbe kennen, seine Werte schätzen und die Wissen, was Bildung und politische Freiheit bedeuten. 

Schade, denn gerade diese gebildeten Menschen sind selbst überzeugte Europäer und sind bereit sich für die Weiterbildung europäischen Gedankengutes und europäischer Werte einzusetzen, aus eigener Herzensliebe heraus, aber nicht im einseitig ausgebildeten Machtgefilde des EU- und Gender-Mainstream-Wahns, der unwissend oder aus taktischem Kalkühl, das sei dahingestellt, sich eben daranmacht das humanistische, philosophische und religiöse Erbe Europas abzuschlachten, auszubeuten und zu diffamieren! Wenn die EU versucht alle Europäer zu vereinnahmen in einem politischen System, das Opposition und nationale Abgrenzung und Selbstbestimmtheit nicht mehr zulässt, dann wird sicher nicht Europa untergehen, sondern die EU als Institution. Um Europa, als Kontinent müssen wir uns keine Sorgen machen, um die politische Freiheit und demokratische Selbstbestimmtheit der Europäer aber schon! Und wir sollten wissen, dass mit der Zerstörung politischer Freiheit und Selbstbestimmtheit auch die wirtschaftliche Kraft Europas schwinden wird.

2.Fehler:

Die Nationalstaaten sind die Basis und nicht der Feind der EU

Die EU erklärt die Nationalstaaten und jeden der deren Interessen vertritt zu ihren Feinden und will sie ihrer Kraft berauben. Dadurch beraubt sich die EU aber selbst  ihrer supranationalen Legitimation und zerstört sich Alalong selbst!

Der größte Fehler der gängigen EU-Politik liegt darin, alles was nationales Recht ist, alles was nationales gutes gewachsenes Gedankengut ist herabzuwürdigen und zu diffamieren! Begriffe wie Heimat, Familie, Vaterland, Muttersprache, Christentum, Glaube,  Tradition, Volkstum, Bräuche, traditionelles Handwerk, bäuerliche Kultur, freie Lehre, freie Forschung, freie Wissenschaft, freie Wirtschaft, freie Meinung --- radikal und brutal wird aus dem europäischen nationalen Lebensräumen alles verdrängt und institutionalisiert im EU-Korsett was lange frei gewachsen, gut gehütet, gut gepfegt worden ist  und das ist die Tragödie, denn  die Kraftquelle Europas ist die Kraft der freien Bürgerschaft des Nationalstaates, die ja bereit ist sich im Sinne des gemeinsamen Wohles gleichberechtigt und souverän im europäischen Gemeinschaftsbund und auf der internationalen und globalen Ebene einzubringen. 

 Wer sein eigenes Land nicht ehrt, ehrt auch den Kontinent nicht und auch nicht die Welt!

Beraubt man den Nationalstaat seiner Kraft, seiner Eigenheit, seiner Souveränität und seiner individuellen Strukturen und baut man seine demokratischen direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten für seine Bewohner nicht endlich weiter aus, wie es in der aufgeklärten modernen Zeit längst fällig wäre, so verliert er seine Identität und Legalität, wird zum Spielball irgendwelcher Kräfte die nun eindringen und er verliert damit seine gebündelte verantwortungsbewusste und auch pflichtbewusste Antriebskraft. Wenn das passiert, dann schätzt keiner mehr seine Heimat! Und das zerstört auch die Union und jedes Land im globalen Gefüge! Denn wer seine Heimat im Kleinen nicht ehrt, ehrt sie auch dort im supranationalen Großstaat nicht, der auch keinen gewachsenen kulurellen Halt zu bieten vermag und im globalen Gefüge bedeutet gerade dieser Identitätsverlust den Untergang des Verantwortungsbewusstseins, der Moral und Redlichkeit, was sich in ansteigender Kriminalität und vorallem Wirtschaftskriminalität wie auch politischer und militärischer Kriminalität im großen Stile zeigt! Wer da, im eigenen Land, im eigenen Staat, nicht stolz und achtsam mit guten Werten umgeht, tut dies auch dort nicht, wo internationale und supranationale Verlockungen Zügellosigkeit, Egoismus, Profitgier, Korruption es leicht ermöglichen Standorte schnell zu wechseln, sie auszubeuten und auf satte Wiesen weiterzuziehen! Wenn die Europäische-Union sich nicht schnellstens auf die Wertschätzung der Nationalstaaten besinnt und diese stärkt, dann fällt der Bumerang auf sie zurück, denn woher will sie dann die Budgets nehmen um ihre ehrgeizigen Ziele zu erreichen? Würde sie den Nationalstaaten Würde, Anerkennung und Selbstbestimmtheit zurückgeben, würde sie statt europäische Machtzentrale zu sein, sich dem ursprünglichen Ideal "Völkerverbindende Europäische Union" ernsthaft widmen, dann könnte der Gaul neu gesattelt werden!

3. Fehler

Die EU ist antidemokratisch, absolutistisch, institutionell und setzt ganz altertümlich auf Herrschaft, Kontrolle, Sanktionen und Unterwerfung.

Von Anfang an haben die Baumeister der EU die europäischen Bürger nicht umfassend informiert, sie haben taktisch von oben herab und in "hidden Agenda" ihre Pläne so umgesetzt, dass sie von Heute auf Morgen die Menschen vor vollendete Tatsachen stellten oder überrumpelten. Eine abgehobene Herrscherelite, die Europa wie eine Firma betrachtet in der alles was ihnen Recht ist zur Chefsache gemacht wird und alles womit die EU überfordert ist im schändlich missbrauchten Subsidiaritätsprinzip auf nationale und regionale Ebene zurückgeworfen wird. Alles Geld geht nach Brüssel, was zurückkommt können die Steuerzahler nicht mitbestimmen, aber die Probleme sollen sie gefälligst --- siehe Griechenland, allein lösen und das auch noch unter strengen Auflagen, Vorschriften und Sanktionen. Antidemokratisch, altertümliche Schreckensherrschaft ist das. Ausbeutung, Versklavung und Unterwerfung der freien Bürger, die nun EU-Untertanen sind.

Es gibt keine Demokratie in der EU, wer das behauptet weiss einfach nicht was Demokratie eigentlich ist! Es gibt nur eine notdürftig demokratisch installierte Parteienoligarchie in der EU und die füllt sich brav ihr Säckl, aber sie vertritt nicht die Interessen ihrer Bürger. Dies ist auch den Mandataren per Reformvertrag ausdrücklich untersagt, sie dürfen rein nationale Interessen nicht vertreten, nur die der Gemeinschaft. Was soll das bitte für eine Gemeinschaft sein, in der der Nationalstaat kein Recht mehr hat auf Vertretung seiner Interessen durch die von ihm entsendeten EU-Politiker? Eine demokratische Gemeinschaft ist soetwas nicht! Und am Ende bedeutet es, dass Europa als Wirtschaftsstandort und auch Lebensraum sich selbst global ad absurdum führt, indem es seine eigene Interessensvertretung lokal und national abschafft und sie nur noch in einer supranationalen Illusionsblase in den Wind pustet!

Im heuer erschienen Band "Europa? Europa!", von Christoph Leitl und Günther Vergheugen (Hrsg.) schafft es Witschaftskammerpräsident und Vorsitzender der globalen Chamber Plattform Christoph Leitl in seinem Artikel "Ein Zukunftsmodell für die Europäische Union" das Wort Demokratie nichteinmal zu erwähnen. Wie fern ihm die demokratischen Rechte der Menschen sind, spürt man in seiner Betrachtung der Europäischen Union, die er wie eine Firma sieht, in der die Chefs und Manager eben funktional eingesetzt werden, und angehalten werden ihre Befugnisse, die ihnen durch den Reformvertrag ja durchaus in großem Rahmen gegeben wurden auch courragiert zu nutzen und durchzusetzen. Ja unzufrieden ist er und schreibt:

"Warum nützt die Europäische Kommission das stärkste Recht, über das sie verfügt, so wenig und so wenig courragiert? Es ist das Initiativrecht! Dieses ängstliche Schielen auf nationale unterschiedliche Positionen ist nicht angebracht. Nationale Positionen werden im Rat vertreten. Die Kommission hat Initiativen zu setzen!" (Christoph Leitl, "Europa? Europa!" Zitat Seite 19)

Jaja, der Kaiser und seine Minister. Das  Volk wird nicht bis zum Thron vorgelassen, Ansuchen bitte beim Pförtner deponieren!

Hat Herr Kammerpräsident vergessen, dass das Initiativrecht Gesetze zu beantragen nach unserer republikanischen Verfassung bei der Bürgerschaft und deren Vertretung im nationalen Parlament  liegt? Offensichtlich hat er das vergessen! Und offensichtlich meint er, die Bürger Europas wie "Angestellte" in einer Firma behandeln zu können. Nur, Herr Präsident, wir sind nicht ihr "Personal", wie die EU es gerne hätte, wir sind Personen und haben universelle und auch verfassungsrechtlich geschützte Menschenrechte und auch politische Rechte! Es ist eben das Recht der Menschen unter eigenen Gesetzen zu leben und diese auch zu beantragen. Das Initiativrecht in die Hände der Kommission zu legen zeigt, dass die Grundpfeiler der Demokratie, die Gewaltenteilung, in der EU bereits verloren sind! Ich habe Herrn Sarkozy, der jetzt mit unserem Steuergeld Krieg führt nicht gewählt und kann ihn nicht abwählen! Ich kann als Österreichische Staatsbürgerin, die Neutralität als einen Bewusstseinsbildungsauftrag versteht, kein Veto einlegen gegen die Verwendung unseres Steuergeldes für grausame militärische Einsätze, die weit über das UNO-Mandat hinausgehen, die zudem mit der radioaktiven Uranmunition geführt werden und die Zivilbevölkerung Lybiens über Generationen durch Krebs und missgebildete Kinder in unfassbares Leid setzen wird. Europa ein Friedensprojekt? Nein, das ist eine Lüge. 60 Jahre Frieden beruhen auf den Werten die die europäische Kultur hervorbracht hat, die EU hat damit nur bedingt zu tun.

Beim Lesen des Buches, empfinde ich trotz aller Kritik, die in mir aufsteigt und all der Widersprüchlichkeit die es ausdrückt, doch Mitgefühl und natürlich auch Achtung und Wertschätzung mit den namhaften Autoren. Neben den Herausgebern finden sich Artikel von Josè Manuel Barroso, Jean-Claude Juncker, Pascal Lamy, Riikka Manner, Radvilè Morkünaitè-Mikulènienè, Baronin Emma Nicholson of Winterbourne, Herman Van Rompuy, Wolfgang Schüssel, Emilie Turunen und Vaira Vike-Freiberga. Es ist spürbar, dass sie sich dem Europäischen Gedanken verschrieben haben, was ich durchaus respektiere - an sich gut, doch eben ziemlich einseitig und vorallem mit einem unübersehbarem Mangel an Ganzheitlichkeit und philosophischer Tragfähigkeit im Gedankengut, das sich zu sehr an Zielen der Macht und des wirtschaftlichen Erfolges im Sinne eines globalen Wettrennens und zu wenig um echte Weiterentwicklung des Lebenswertes, des Wohlstandes und der Erhaltung der europäischen Kultur- und Naturlandschaft bemüht. Und was eben gänzlich fehlt ist die tatsächliche Auseinandersetzung mit den Grundlagen demokratischer Politik und die Weiterentwicklung der direkten bürgerlichen Demokratie! Es ist offensichtlich, dass die Herrschaften nicht im Traum daran denken, die Struktur der Parteienoligarchie, die nun wirklich alle Bürger Europas gründlich satt haben zu überdenken und aufzugeben. Es wäre wünschenswert, wenn EU-Politiker ihre eigenen Denkgewohnheiten ernsthaft auf Sinnhaftigkeit hinterfragen würden, in einem Dialog außerhalb der  Insiderkreise in denen sie sich bewegen, und wenn sie versuchen würden anders Denkende nicht gleich auszugrenzen sondern eben anzuhören und auch Artikel wie diesen zu lesen! Es wäre eine Chance um Ideen eben nicht "durchzusetzen" sondern in einem breiten Konsens mit der gesamten europäischen Bürgerschaft weiter zu entwickeln.

Diese fatal unmoderne und rückständige Arroganz politische Machtbefugnisse, wie der Reformvertrag sie nun den Mitgliedstaaten der EU aufzwingt als Selbstverständlichkeit zu betrachten, verdeckt leider so manchen guten Ansatz, der durchaus in den Artikeln zu finden ist und einige Autoren sind sich der Problematik der fehlenden demokratischen Legitimation auch tatsächlich bewusst.

Günther Verheugen: "Tatsache ist, dass die Völker, die sich in der EU zusammengeschlossen haben, nicht bereit sind, auf ihre Nation zu verzichten. Sie sind wohl bereit, sich auf vielen Gebieten zusammenzuschließen - aber nicht im Korsett eines Superstaates." (Günther Verheugen, "Europa? Europa!" Seite 32)

Josè Manuel Durao Barrosso: "Es ist ein Fehler, sich für die Zukunft einen gesamteuropäischen Staat vorzustellen. Diesen wird es zu unseren Lebzeiten nicht geben. Außerdem ist Vielfalt von Vorteil. Ein Gleichgewicht zu finden zwischen Vielfalt und Pluralismus einerseits und Einheit und Integration andererseits, ist eine ständige Herausforderung. Genau das macht Europa zum Vorbild für die ganze Welt." ( Josè Manuel Durao Barrosso, "Europa? Europa!" Seite 42)

Sehr richtig gesagt Herr Präsident Barrosso, und diese ständige Herausforderung, liegt in der Weiterentwicklung einer guten und starken direktdemokratischen nationalen Politik, die dann den tatsächlich fundierten Gestaltungswillen der Europäischen BürgerInnen in die Gemeinschaftspolitik einbringen kann.


Pascal Lamy Generaldirektor der WTO: "Herkömmliche Modelle der nationalen Demokratie zeigen bei der Lösung globaler Probleme daher nur bedingt Wirkung. Und trotzdem ist auch die Glaubwürdigkeit der nationalen Demokratien an sich gefährdet, wenn es der Weltordnungspolitik nicht gelingt, ihre eigene demokratische Legitimation zu finden, und wenn die Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, dass die Probleme, die sie tagtäglich zu spüren bekommen, weil sie nunmehr globale Probleme sind, nicht so angegangen werden, wie es sein sollte." (Pascal Lamy Generaldirektor der WTO, "Europa? Europa!" Seite59)

Solange die EU nicht begreift, dass politische Freiheit und demokratische Rechte eben ein RECHT sind das im Nationalstaat begründet liegt und von ihm geschützt werden muss,  und eben nicht "nur ein Privileg", das eine Union gewillt ist den Menschen notleidig einzuräumen, ist aus meiner Sicht, ein Ausstieg aus der EU die einzige Möglichkeit, meine politischen Freiheits-Rechte und die unserer Kinder zu bewahren und zu sichern!

Altertümliche Herrschaft, bürokratischer und institutioneller Zwang, eine Union, die top-to-down agiert und im stillen Kämmerlein ihre Strategien entwirft -- nein Danke für moderne mündige verantwortwortungsbewusste Menschen ist das nichts! So eine Herrschaft hatten wir schon zu Genüge über hunderte Jahre der Unterdrückzung und Ausbeutung durch Klerus und Adel! Eine Institution, die keine Vorkehrungen trifft um den Bürgern eine Möglichkeit zu geben korrupte Politiker, die sich über kurz oder lang zu Despoten auswachsen können, zu überprüfen und abzuwählen, ist auf dem Weg eine absolutistische Diktatur zu errichten.

Wünsche schöne Pfingsten - möge der Heilige Geist uns erhellen! Fortsetzung zu  "Europa? Europa!" folgt.

Karin Erika-Luise Johanna Kolland

Kosmologin
AuTorin von

"EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht"

Leseprobe: http://www.hanael.at/uploads/eu-austritt_leseprobe2.pdf