Dienstag, 18. Dezember 2018

gefährdet Rechtspositivismus die Freiheit der Menschen?


Das Erbe des Rechtspositivismus des 20. Jahrhunderts sollte neu betrachtet werden, denn in seiner Machtverankerung koppelte sich die darauf beruhende gängige staatliche und juristische Praxis (auch Verfassungsrecht) mehr und mehr von den Regeln der Gerechtigkeit und des Moralempfindens der Völker ab. Rechtspositivismus zum unantastbaren Dogma zu erheben als "gesetzes Recht" jenseits des gewissenbetonten Rechtsempfindens der Menschen bedroht Demokratie und Freiheit der Menschen und leistet totalitären Systemen Vorschub.

zitiere:

"Kritiker des Rechtspositivismus wie Friedrich August Hayek sollten beachtet werden. Aus seiner Sicht bewirkt der Denkansatz des Rechtspositivismus mit seinen extrem formalen Begriffen eine Identifizierung des Staates mit der Rechtsordnung und Aufhebung der Grenzen der Macht des Gesetzgebers. Damit seien die Freiheitsrechte der Menschen bedroht und totalitäre Regime wie der Faschismus ermöglicht. Die institutionelle Ordnung einer Despotie oder eines Unrechtsstaates ist aus seiner Sicht keine Rechtsordnung. Vielmehr gebe es allgemein gültige rechtliche Regeln, die unabhängig von einem Gesetzgeber das menschliche Leben regeln beziehungsweise absichern und nachhaltig Wohlstand schaffen."

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtspositivismus Zitat Ende

Heute gängige Praxis ist der Erlass eines rechtspositivistischen Vorschriftenkatalogs dem die Menschen sich "moralisch verpflichtet fühlen sollen". Und genau darin liegt das Problem, denn Moral ist nicht per Konstitution oder Gesetzesgewalt erzwingbar, kann weder herbefohlen noch verboten werden und ist nicht von Gesetzen abhängig. Moral ist ein Attribut der Freiheit, der Selbstbestimmung, Eigenverantwortung des Menschen und nährt sich aus Naturrecht aber auch aus kulturellem Sittenerbe der Vorgenerationen und bedarf der pfleglichen Fürsorge des einzelnen Menschen seine charakterlichen Eigenschaften und Tugenden zu entwickeln. Das Klima hierfür sollte durch eine angemessene Rechts- und Bildungskultur eines Staates geschaffen werden, der freie Entwicklung der Menschen fördert und zuläßt auf Basis ihrer eigenen Verantwortlichkeit. (und eben nicht durch soziotechnokratische Verlagerung in Fremdverantwortlichkeit, was ja ein duales und polarisiertes System erschafft, das an sich bereits dem Rechtspositivismus widerspricht und ihn auch entmachtet indem Chaos geschaffen wird als Folge unbedachten Einsatzes von rechtspositivistischen Konstitutionen. )