Die EU ist nicht Europa - Teil 1

Der Mangel an Selbsterkenntnis in der EU_Politik

von Karin E. J. Kolland

Als vor 20 Jahren über einen Beitritt zur Europäischen Union abgestimmt wurde, wurde den BürgerInnen Europas ein ganz anderes Gedankengut vorgegaukelt, als es dem Selbstverständnis dieser Union tatsächlich zu Grunde lag und sie es, gegen den Willen der europäischen Bürgerschaft ohne deren tatsächliche demokratische Beteiligung dann auch weiterentwickelte. 

Für viele europäische Bürgerinnen war das ein böses Erwachen und sie fühlten und fühlen sich betrogen und hinters Licht geführt und der Stachel des Zweifels sitzt tief. Sie spüren wie die Jugend weiter belogen wird und die politische Klasse jeden kritischen Dialog verweigert und wie die nutzniesende EU-Garde hofiert von ihren medialen Schleppenträgern und völlig vernebelt in Selbstbeweihräucherung und Selbstanbetung, vor Selbstbewunderung zur Salzsäule erstarrt ist. Die EU ist zum Götzen geworden, dem nur noch  wenige dienen wollen - die Verweigerung ist in der sinkenden Wahlbeteiligung abzulesen!

Diese Kluft zwischen der Institution EU und der europäischen Bürgerschaft ist das Verhängnis der EU und diese Kluft ist unüberwindbar, solange die EU nicht bereit ist SELBSTERKENNTNIS über ihre eigenen Strategien und deren Widersprüchlichkeit zu erlangen. Wer glaubt diese Kluft einfach hinwegleugen, schönreden oder hinwegdiskriminieren zu können, der irrt! Durch Arroganz und Ignoranz, Ausgrenzung und Verhetzung und Diffamierung jeder EU-Opposition wird sich die Kluft nur vergrößern, das zeigen die jüngsten Ereignisse in Spanien, in Finnland, in Griechenland, in Großbritanien usw. oder auch Stuttgart 21 und bei den Demonstrationen in Kopenhagen. Durch eine EUROPOL, die mit Gummiknüppeln, Wasserwerfern und Plexiglasschildern gegen die Menschen vorgeht, ihre Rechte auf Demonstration, freie Willensaußerung und Demokratie zu unterdrücken versucht, führt sich die EU in ihren Slogans von Frieden und Menschenrechten selbst gewaltig adabsurdum - ja, sie zeigt eben ihr wahres Herrschergesicht.

1. Fehler:

Die EU gibt vor sie sei Europa - die EU ist aber NICHT Europa

Die größte Selbsttäuschung der EU ist die Gleichsetzung mit Europa! Die EU-Politiker glauben die EU sei eine Verkörperung Europas, wobei sie aber bestrebt sind, Europa und gleich auch den europäischen Menschen neu zu erfinden und in ihren Vorschriftenkatalog zu pressen! Natur, Arbeitsweise und Lebensraum der Menschen betrachtet die EU als ihr Eigentum und will alles neu gestalten --- ohne die Rechte der Menschen zu beachten, denn diese werden nur noch wie Almosenempfänger mit Privilegien ausgestattet - politisches Recht und politische Freiheit wird ihnen entzogen. Das stößt humanistisch gebildete Menschen zutiefst ab, die das europäische Kulturerbe kennen, seine Werte schätzen und die Wissen, was Bildung und politische Freiheit bedeuten. 

Schade, denn gerade diese gebildeten Menschen sind selbst überzeugte Europäer und sind bereit sich für die Weiterbildung europäischen Gedankengutes und europäischer Werte einzusetzen, aus eigener Herzensliebe heraus, aber nicht im einseitig ausgebildeten Machtgefilde des EU- und Gender-Mainstream-Wahns, der unwissend oder aus taktischem Kalkühl, das sei dahingestellt, sich eben daranmacht das humanistische, philosophische und religiöse Erbe Europas abzuschlachten, auszubeuten und zu diffamieren! Wenn die EU versucht alle Europäer zu vereinnahmen in einem politischen System, das Opposition und nationale Abgrenzung und Selbstbestimmtheit nicht mehr zulässt, dann wird sicher nicht Europa untergehen, sondern die EU als Institution. Um Europa, als Kontinent müssen wir uns keine Sorgen machen, um die politische Freiheit und demokratische Selbstbestimmtheit der Europäer aber schon! Und wir sollten wissen, dass mit der Zerstörung politischer Freiheit und Selbstbestimmtheit auch die wirtschaftliche Kraft Europas schwinden wird.

2.Fehler:

Die Nationalstaaten sind die Basis und nicht der Feind der EU

Die EU erklärt die Nationalstaaten und jeden der deren Interessen vertritt zu ihren Feinden und will sie ihrer Kraft berauben. Dadurch beraubt sich die EU aber selbst  ihrer supranationalen Legitimation und zerstört sich Alalong selbst!

Der größte Fehler der gängigen EU-Politik liegt darin, alles was nationales Recht ist, alles was nationales gutes gewachsenes Gedankengut ist herabzuwürdigen und zu diffamieren! Begriffe wie Heimat, Familie, Vaterland, Muttersprache, Christentum, Glaube,  Tradition, Volkstum, Bräuche, traditionelles Handwerk, bäuerliche Kultur, freie Lehre, freie Forschung, freie Wissenschaft, freie Wirtschaft, freie Meinung --- radikal und brutal wird aus dem europäischen nationalen Lebensräumen alles verdrängt und institutionalisiert im EU-Korsett was lange frei gewachsen, gut gehütet, gut gepfegt worden ist  und das ist die Tragödie, denn  die Kraftquelle Europas ist die Kraft der freien Bürgerschaft des Nationalstaates, die ja bereit ist sich im Sinne des gemeinsamen Wohles gleichberechtigt und souverän im europäischen Gemeinschaftsbund und auf der internationalen und globalen Ebene einzubringen. 

 Wer sein eigenes Land nicht ehrt, ehrt auch den Kontinent nicht und auch nicht die Welt!

Beraubt man den Nationalstaat seiner Kraft, seiner Eigenheit, seiner Souveränität und seiner individuellen Strukturen und baut man seine demokratischen direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten für seine Bewohner nicht endlich weiter aus, wie es in der aufgeklärten modernen Zeit längst fällig wäre, so verliert er seine Identität und Legalität, wird zum Spielball irgendwelcher Kräfte die nun eindringen und er verliert damit seine gebündelte verantwortungsbewusste und auch pflichtbewusste Antriebskraft. Wenn das passiert, dann schätzt keiner mehr seine Heimat! Und das zerstört auch die Union und jedes Land im globalen Gefüge! Denn wer seine Heimat im Kleinen nicht ehrt, ehrt sie auch dort im supranationalen Großstaat nicht, der auch keinen gewachsenen kulurellen Halt zu bieten vermag und im globalen Gefüge bedeutet gerade dieser Identitätsverlust den Untergang des Verantwortungsbewusstseins, der Moral und Redlichkeit, was sich in ansteigender Kriminalität und vorallem Wirtschaftskriminalität wie auch politischer und militärischer Kriminalität im großen Stile zeigt! Wer da, im eigenen Land, im eigenen Staat, nicht stolz und achtsam mit guten Werten umgeht, tut dies auch dort nicht, wo internationale und supranationale Verlockungen Zügellosigkeit, Egoismus, Profitgier, Korruption es leicht ermöglichen Standorte schnell zu wechseln, sie auszubeuten und auf satte Wiesen weiterzuziehen! Wenn die Europäische-Union sich nicht schnellstens auf die Wertschätzung der Nationalstaaten besinnt und diese stärkt, dann fällt der Bumerang auf sie zurück, denn woher will sie dann die Budgets nehmen um ihre ehrgeizigen Ziele zu erreichen? Würde sie den Nationalstaaten Würde, Anerkennung und Selbstbestimmtheit zurückgeben, würde sie statt europäische Machtzentrale zu sein, sich dem ursprünglichen Ideal "Völkerverbindende Europäische Union" ernsthaft widmen, dann könnte der Gaul neu gesattelt werden!

3. Fehler

Die EU ist antidemokratisch, absolutistisch, institutionell und setzt ganz altertümlich auf Herrschaft, Kontrolle, Sanktionen und Unterwerfung.

Von Anfang an haben die Baumeister der EU die europäischen Bürger nicht umfassend informiert, sie haben taktisch von oben herab und in "hidden Agenda" ihre Pläne so umgesetzt, dass sie von Heute auf Morgen die Menschen vor vollendete Tatsachen stellten oder überrumpelten. Eine abgehobene Herrscherelite, die Europa wie eine Firma betrachtet in der alles was ihnen Recht ist zur Chefsache gemacht wird und alles womit die EU überfordert ist im schändlich missbrauchten Subsidiaritätsprinzip auf nationale und regionale Ebene zurückgeworfen wird. Alles Geld geht nach Brüssel, was zurückkommt können die Steuerzahler nicht mitbestimmen, aber die Probleme sollen sie gefälligst --- siehe Griechenland, allein lösen und das auch noch unter strengen Auflagen, Vorschriften und Sanktionen. Antidemokratisch, altertümliche Schreckensherrschaft ist das. Ausbeutung, Versklavung und Unterwerfung der freien Bürger, die nun EU-Untertanen sind.

Es gibt keine Demokratie in der EU, wer das behauptet weiss einfach nicht was Demokratie eigentlich ist! Es gibt nur eine notdürftig demokratisch installierte Parteienoligarchie in der EU und die füllt sich brav ihr Säckl, aber sie vertritt nicht die Interessen ihrer Bürger. Dies ist auch den Mandataren per Reformvertrag ausdrücklich untersagt, sie dürfen rein nationale Interessen nicht vertreten, nur die der Gemeinschaft. Was soll das bitte für eine Gemeinschaft sein, in der der Nationalstaat kein Recht mehr hat auf Vertretung seiner Interessen durch die von ihm entsendeten EU-Politiker? Eine demokratische Gemeinschaft ist soetwas nicht! Und am Ende bedeutet es, dass Europa als Wirtschaftsstandort und auch Lebensraum sich selbst global ad absurdum führt, indem es seine eigene Interessensvertretung lokal und national abschafft und sie nur noch in einer supranationalen Illusionsblase in den Wind pustet!

Im heuer erschienen Band "Europa? Europa!", von Christoph Leitl und Günther Vergheugen (Hrsg.) schafft es Witschaftskammerpräsident und Vorsitzender der globalen Chamber Plattform Christoph Leitl in seinem Artikel "Ein Zukunftsmodell für die Europäische Union" das Wort Demokratie nichteinmal zu erwähnen. Wie fern ihm die demokratischen Rechte der Menschen sind, spürt man in seiner Betrachtung der Europäischen Union, die er wie eine Firma sieht, in der die Chefs und Manager eben funktional eingesetzt werden, und angehalten werden ihre Befugnisse, die ihnen durch den Reformvertrag ja durchaus in großem Rahmen gegeben wurden auch courragiert zu nutzen und durchzusetzen. Ja unzufrieden ist er und schreibt:

"Warum nützt die Europäische Kommission das stärkste Recht, über das sie verfügt, so wenig und so wenig courragiert? Es ist das Initiativrecht! Dieses ängstliche Schielen auf nationale unterschiedliche Positionen ist nicht angebracht. Nationale Positionen werden im Rat vertreten. Die Kommission hat Initiativen zu setzen!" (Christoph Leitl, "Europa? Europa!" Zitat Seite 19)

Jaja, der Kaiser und seine Minister. Das  Volk wird nicht bis zum Thron vorgelassen, Ansuchen bitte beim Pförtner deponieren!

Hat Herr Kammerpräsident vergessen, dass das Initiativrecht Gesetze zu beantragen nach unserer republikanischen Verfassung bei der Bürgerschaft und deren Vertretung im nationalen Parlament  liegt? Offensichtlich hat er das vergessen! Und offensichtlich meint er, die Bürger Europas wie "Angestellte" in einer Firma behandeln zu können. Nur, Herr Präsident, wir sind nicht ihr "Personal", wie die EU es gerne hätte, wir sind Personen und haben universelle und auch verfassungsrechtlich geschützte Menschenrechte und auch politische Rechte! Es ist eben das Recht der Menschen unter eigenen Gesetzen zu leben und diese auch zu beantragen. Das Initiativrecht in die Hände der Kommission zu legen zeigt, dass die Grundpfeiler der Demokratie, die Gewaltenteilung, in der EU bereits verloren sind! Ich habe Herrn Sarkozy, der jetzt mit unserem Steuergeld Krieg führt nicht gewählt und kann ihn nicht abwählen! Ich kann als Österreichische Staatsbürgerin, die Neutralität als einen Bewusstseinsbildungsauftrag versteht, kein Veto einlegen gegen die Verwendung unseres Steuergeldes für grausame militärische Einsätze, die weit über das UNO-Mandat hinausgehen, die zudem mit der radioaktiven Uranmunition geführt werden und die Zivilbevölkerung Lybiens über Generationen durch Krebs und missgebildete Kinder in unfassbares Leid setzen wird. Europa ein Friedensprojekt? Nein, das ist eine Lüge. 60 Jahre Frieden beruhen auf den Werten die die europäische Kultur hervorbracht hat, die EU hat damit nur bedingt zu tun.

Beim Lesen des Buches, empfinde ich trotz aller Kritik, die in mir aufsteigt und all der Widersprüchlichkeit die es ausdrückt, doch Mitgefühl und natürlich auch Achtung und Wertschätzung mit den namhaften Autoren. Neben den Herausgebern finden sich Artikel von Josè Manuel Barroso, Jean-Claude Juncker, Pascal Lamy, Riikka Manner, Radvilè Morkünaitè-Mikulènienè, Baronin Emma Nicholson of Winterbourne, Herman Van Rompuy, Wolfgang Schüssel, Emilie Turunen und Vaira Vike-Freiberga. Es ist spürbar, dass sie sich dem Europäischen Gedanken verschrieben haben, was ich durchaus respektiere - an sich gut, doch eben ziemlich einseitig und vorallem mit einem unübersehbarem Mangel an Ganzheitlichkeit und philosophischer Tragfähigkeit im Gedankengut, das sich zu sehr an Zielen der Macht und des wirtschaftlichen Erfolges im Sinne eines globalen Wettrennens und zu wenig um echte Weiterentwicklung des Lebenswertes, des Wohlstandes und der Erhaltung der europäischen Kultur- und Naturlandschaft bemüht. Und was eben gänzlich fehlt ist die tatsächliche Auseinandersetzung mit den Grundlagen demokratischer Politik und die Weiterentwicklung der direkten bürgerlichen Demokratie! Es ist offensichtlich, dass die Herrschaften nicht im Traum daran denken, die Struktur der Parteienoligarchie, die nun wirklich alle Bürger Europas gründlich satt haben zu überdenken und aufzugeben. Es wäre wünschenswert, wenn EU-Politiker ihre eigenen Denkgewohnheiten ernsthaft auf Sinnhaftigkeit hinterfragen würden, in einem Dialog außerhalb der  Insiderkreise in denen sie sich bewegen, und wenn sie versuchen würden anders Denkende nicht gleich auszugrenzen sondern eben anzuhören und auch Artikel wie diesen zu lesen! Es wäre eine Chance um Ideen eben nicht "durchzusetzen" sondern in einem breiten Konsens mit der gesamten europäischen Bürgerschaft weiter zu entwickeln.

Diese fatal unmoderne und rückständige Arroganz politische Machtbefugnisse, wie der Reformvertrag sie nun den Mitgliedstaaten der EU aufzwingt als Selbstverständlichkeit zu betrachten, verdeckt leider so manchen guten Ansatz, der durchaus in den Artikeln zu finden ist und einige Autoren sind sich der Problematik der fehlenden demokratischen Legitimation auch tatsächlich bewusst.

Günther Verheugen: "Tatsache ist, dass die Völker, die sich in der EU zusammengeschlossen haben, nicht bereit sind, auf ihre Nation zu verzichten. Sie sind wohl bereit, sich auf vielen Gebieten zusammenzuschließen - aber nicht im Korsett eines Superstaates." (Günther Verheugen, "Europa? Europa!" Seite 32)

Josè Manuel Durao Barrosso: "Es ist ein Fehler, sich für die Zukunft einen gesamteuropäischen Staat vorzustellen. Diesen wird es zu unseren Lebzeiten nicht geben. Außerdem ist Vielfalt von Vorteil. Ein Gleichgewicht zu finden zwischen Vielfalt und Pluralismus einerseits und Einheit und Integration andererseits, ist eine ständige Herausforderung. Genau das macht Europa zum Vorbild für die ganze Welt." ( Josè Manuel Durao Barrosso, "Europa? Europa!" Seite 42)

Sehr richtig gesagt Herr Präsident Barrosso, und diese ständige Herausforderung, liegt in der Weiterentwicklung einer guten und starken direktdemokratischen nationalen Politik, die dann den tatsächlich fundierten Gestaltungswillen der Europäischen BürgerInnen in die Gemeinschaftspolitik einbringen kann.


Pascal Lamy Generaldirektor der WTO: "Herkömmliche Modelle der nationalen Demokratie zeigen bei der Lösung globaler Probleme daher nur bedingt Wirkung. Und trotzdem ist auch die Glaubwürdigkeit der nationalen Demokratien an sich gefährdet, wenn es der Weltordnungspolitik nicht gelingt, ihre eigene demokratische Legitimation zu finden, und wenn die Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, dass die Probleme, die sie tagtäglich zu spüren bekommen, weil sie nunmehr globale Probleme sind, nicht so angegangen werden, wie es sein sollte." (Pascal Lamy Generaldirektor der WTO, "Europa? Europa!" Seite59)

Solange die EU nicht begreift, dass politische Freiheit und demokratische Rechte eben ein RECHT sind das im Nationalstaat begründet liegt und von ihm geschützt werden muss,  und eben nicht "nur ein Privileg", das eine Union gewillt ist den Menschen notleidig einzuräumen, ist aus meiner Sicht, ein Ausstieg aus der EU die einzige Möglichkeit, meine politischen Freiheits-Rechte und die unserer Kinder zu bewahren und zu sichern!

Altertümliche Herrschaft, bürokratischer und institutioneller Zwang, eine Union, die top-to-down agiert und im stillen Kämmerlein ihre Strategien entwirft -- nein Danke für moderne mündige verantwortwortungsbewusste Menschen ist das nichts! So eine Herrschaft hatten wir schon zu Genüge über hunderte Jahre der Unterdrückzung und Ausbeutung durch Klerus und Adel! Eine Institution, die keine Vorkehrungen trifft um den Bürgern eine Möglichkeit zu geben korrupte Politiker, die sich über kurz oder lang zu Despoten auswachsen können, zu überprüfen und abzuwählen, ist auf dem Weg eine absolutistische Diktatur zu errichten.

Wünsche schöne Pfingsten - möge der Heilige Geist uns erhellen! Fortsetzung zu  "Europa? Europa!" folgt.

Karin Erika-Luise Johanna Kolland

Kosmologin
AuTorin von

"EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht"

Leseprobe: http://www.hanael.at/uploads/eu-austritt_leseprobe2.pdf

Elitärismus vice versa Populismus

Jesuit Herman Van Rompuy der stille Mörder von Demokratie und Nationalstaaten in EUROPA

Rompuy kritisiert Populismus ---- Er vedeutlicht damit die Ignoranz der EU gegen alles, was aus dem Volke kommt und auch die Ängste des Volkes werden nicht gehört, nicht ernst genommen sondern als opportunistischer Populismus verurteilt.

Aber ist das Demokratie?

Ist das in Ordnung, wenn Kritik sofort als populistisches Mittel diffamiert wird?

Dem Populismus gegenüber steht die Propaganda des EU-Mainstream --- und was ist das?

Populismus kann es nicht sein, denn der EU-Mainstream ignoriert das Volk. Also ist es wohl die neue Krankheit des ELITÄRISMUS, die so rassant um sich greift und wehe, du ordnest dich nicht unter .....

Populismus (von lat.: populus, das Volk) bezeichnet eine um „Nähe zum Volk“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, indem sie Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.

Ja, mag sein, doch wir sollten nicht vergessen, dass eben diese Ängste zuvor vom ELITARISMUS geschürt wurden und die Instrumentalisierung der alles vereinehmenden EU-Propaganda ist wohl die gefährlichere Waffe um jede Form freier Meinungsbildung und Kritik total (-litär) zu unterdrücken.

Wäre da nicht die beste Lösung, die ParteiPolitiker allesamt in die Wüste zu schicken?

Eine Bürgerdemokratie braucht in Wahrheit nur EINS --- verantwortungsbewusste Bürger!

Brauchen wir einen EU-Ratspräsidenten?
Wozu?

Wer ist der Jesuit Herman Van Rompuy ?

Bei seiner Rede vor dem Europaparlament hat der britische Abgeordnete
Nigel Farage den Jesuiten und Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy heftigst kritisiert.
Farage ist bekannt für seine scharfe Zunge und er drückt geradewegs und ohne Umschweife die Wahrheit aus. Er begann mit:

"Ich will nicht unhöflich sein, wirklich,
Aber Sie haben das Charisma eines feuchten Lappens und das Auftreten eines niedrigen Bankangestellten."

"Und die Frage die ich stellen möchte, die wir alle stellen, wer sind Sie? Ich habe noch nie von ihnen gehört. Niemand in Europa hat von ihnen gehört. Ich möchte Sie fragen ... Präsident, wer hat sie gewählt? Mit welchem Mechanismus? "

Als Zwischenrufe aufkamen, kanzelte er diese mit dem Kommentar ab, "Oh, ich weiß, Demokratie ist nicht sehr beliebt bei euren Haufen."

Dann fuhr er fort: "Mit welchen Mechanismus können die Europäer Sie entfernen? Ist das europäische Demokratie? Ich meine Sie sind kompetent, fähig und gefährlich. Ich habe keine Zweifel, es ist Ihre Absicht, dass Sie sich als stiller Mörder der europäischen Demokratie und der Nationalstaaten aufführen wollen."

"Sie scheinen einen Hass gegen die pure Existenz von Nationalstaaten zu haben. Wahrscheinlich weil sie aus Belgien kommen, das selbstverständlich weitestgehend ein Nicht-Land ist."

"Seit dem Sie übernommen haben, haben wir gesehen wie Griechenland zu nicht mehr als einem Protektorat reduziert
wurde. Sir ... Sie haben keinerlei Legitimität in diesem Job und ich kann mit Zuversicht sagen, ich spreche für die Mehrheit der britischen Bevölkerung, wir kennen Sie nicht, wir wollen Sie nicht, und je früher Sie auf die Weide hinausgetrieben werden desto besser."


Wenn man die Rolle der Jesuiten als Chefs der Römisch-Katholischen PolitKirche kennt, d.h. wenn man weiß, dass sie zu den 13 Gruppen gehören, die die Welt beherrschen, dann muss einem die Präsenz eines Van Rompuy sehr nachdenklich machen. Niemand darf von ihm erwarten, dass irgend etwas positives von ihm ausginge - er ist wohl eine Marionette. Als farbloses Gesicht mit der Macht der PolitKirche im Rücken, dient er der Zerstörung eines kulturell vielfältigen Europas, um es durch einen identitätslosen totalitären Einheitsbrei zu ersetzen. (Bitte unterscheiden Sie zwischen der religiösen Kirchengemeinschaft und der PolitKirche - es ist nicht das selbe. Anmerkung Kolland)

Wie gesagt:

Wäre da nicht die beste Lösung, die ParteiPolitiker allesamt in die Wüste zu schicken?

Eine Bürgerdemokratie braucht in Wahrheit nur EINS --- verantwortungsbewusste Bürger!

Überparteiliche Plattform für den EU-Austritt

DOWNLOAD Formular EU-Austritt: http://www.kuthumi.at/uploads/formular.pdf

Bitte auf der Gemeinde bzw. Magistrat unterschreiben und einschicken.

EU gefährdet die Grundlagen der Demokratie

Es gibt keinen Staat „oberhalb“ der Menschen,
der berechtigt wäre, die Menschen „unter ihm“ als Untertanen zu einem gemeinsamen Leben zu zwingen!
Das Recht der Autonomie des freien Willens
erfordert Gebietshoheit und beinhaltet
das Recht auf Abgrenzung.

Das Volk ist der Souverän im Rechtsstaat einer Demokratie. Auch innerhalb eines freiwilligen Staatenbundes souveräner Rechtsstaaten muss das Recht auf Abgrenzung aufrecht bleiben und auch real vollzogen werden.

Der am 7. Februar 1992 in Maastricht unterzeichnete Vertrag über die Europäische Union trat am 1. November 1993 in Kraft und wurde in Österreich aber erst 1999 kundgemacht also erst 5 Jahre nach der Abstimmung zum Beitritt zur Europäischen Union! Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft in Europäische Gemeinschaft umbenannt. Seit wann der Begriff Europäische Union rechtskräftig ist, konnte ich nicht herausfinden:

„Wir Österreicher haben 1994 zum Beitritt
in eine Europäische Union abgestimmt, deren Grundlagevertrag der Vertrag von Maasticht ist und der erst 1999 in Österreich kundgemacht wurde.
Das bedeutet, dass wir de facto nicht wirklich wissen konnten, zu welchem Staatsvertrag, bezeichnet als „Beitritt zur Europäischen Union“,
wir 1994 abgestimmt haben.

Diese Volksabstimmung legitimiert nicht den Maastrichtvertrag und auch nicht den Lissabonvertrag!“

Ich zitiere Herrn Univ. Prof. Dr. K. A. Schachtschneider:

Verfassungswidrigkeit der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union, Wien 23. Okt. 2008

1. Die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union ist mit der Bundesverfassung unvereinbar. Sie verletzt die unabänderlichen Strukturprinzipien Österreichs, nämlich das demokratische Prinzip, das Rechtsstaatsprinzip, das Sozial(staats)prinzip und das Bundesstaatsprinzip, die NICHT zur Disposition der Politik und auch nicht zu der des Bundesvolkes stehen, weil das die Freiheit und Gleichheit, aber auch die Brüderlichkeit/Solidarität der Österreicher aufheben würde, also die Verfassung, die mit den Menschen geboren ist.

2. Das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union, dem die Österreicher am 12. Juni 1994 zugestimmt haben, konnte die Bundesverfassung rechtens nicht ändern. Eine Änderung der Strukturprinzipien und Baugesetze der Bundesverfassung hat nicht zur Abstimmung gestanden. Es ist nur über den Beitritt zur Europäischen Union45 entschieden worden, aber nicht einem Beitritt zugestimmt worden, aber nicht einem Beitritt zugestimmt worden, der die unabänderlichen Strukturprinzipien der Österreichischen Republik missachtet. Der Beitrittsvertrag Österreichs vom 26. April 1994, der am 1. Jänner 1995 wirksam wurde, ist somit rechtswidrig und nichtig. Die weitere Integration Österreichs hat das Unrecht nicht geheilt. Der Vertrag von Lissabon führt zu weiteren Verletzungen der unabänderlichen Strukturprinzipien und Baugesetze, vor allem des demokratischen Prinzips.

3. Nach dem demokratischen Prinzip darf die Republik Österreich ihre existentielle Staatlichkeit oder existenzielle Aufgaben und Befugnisse des Staates nicht auf eine Europäische Union übertragen, die keine eigenständige demokratische Legitimation und keine originäre46 Hoheitsgewalt hat. Die Gründung des existentiellen Unionsstaates setzt eine dafür sich öffnende neue Verfassung Österreichs voraus, die nur durch Referendum des Österreichischen Volkes gegeben werden kann.

Ich fasse Grundgedanken über den Staat laut Völkerrechtslehrbuch von Anne Peters zusammen:

Der Staat als Völkerrechtssubjekt

Staaten sind die geborenen Hauptvölkerrechtssubjekte. Sie gehören zum Volk und das Volk bildet den Staat, was ihnen eine umfassende natürlich gewachsene Völkerrechtssubjektivität verleiht. Im Gegensatz dazu stehen internationale Organisationen, deren Völkerrechtssubjektivität sich auf einen bestimmten Vertragszweck beschränkt und somit nur partiell ist.

Was Staaten sind ergibt sich aus der Drei-Elemente-Lehre: Ein Staat bildet sich aus dem Staatsvolk, dem Personalhoheit zukommt, aus dem Staatsgebiet, über das der Staat effektive Gebietshoheit innehat und über eine Staatsgewalt, die sowohl nach innen als auch nach außen unabhängig und selbstbestimmt sein muss. Im Rechtsstaat sind die Säulen der Demokratie erschaffen, wodurch die Staatsgewalt zur Sicherung der Freiheit und Gleichheit in drei Gewalten geteilt wird:

Gesetzgebung: Legislative

Vollziehung: Exekutive

Rechtsprechung: Judikative

Die Gewaltenteilung richtet sich gegen Machtkonzentration, Monopolismus und Willkür im Absolutismus. Die Zusicherung beginnt mit den Worten:

Der Mensch ist FREI

und gleich an Rechten geboren.

Von ihrer Geburt an sind und bleiben die Menschen frei und an Rechten einander gleich.

Verbürgt werden unter anderen Rechten das Recht auf Eigentum, das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung, das Recht auf rechtsstaatliche Prinzipien, das Recht auf Religions- Meinungs- und Pressefreiheit, das Recht auf Volkssouveränität und Gewaltenteilung.

Das Bürgertum hat seine Ziele und seine Errungenschaften frei definiert, die von der ganzen Welt respektiert werden müssen, und das gilt auch heute noch! Das gilt auch für uns in Österreich und in Europa. Der bürgerliche Individualismus hat damit seine öffentlich-rechtliche Magna Charta erhalten.

Die EU will aber nun alle Staatsrechte an sich reißen. Es wurden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Verteidigung, Justiz und Inneres eingeführt, so wie der Begriff der begrenzten Einzelermächtigung, das Subsidiaritätsprinzip und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Ausübung der Gemeinschaftskompetenzen. Kernstück war die Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion, mit fixen Wechselkursen im Hinblick auf die Einführung des Euro, einheitliche Geld- sowie Wechselpolitik, Etablierung eines Europäischen Systems der Zentralbanken und Schaffung der Europäischen Zentralbank, sowie die Einführung der Unionsbürgerschaft. Das war eine Umgestaltung einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union.

Diese Umgestaltung betrifft all unsere Lebensgrundlagen, Soziales, Bildung, Sicherheit- und Verteidigung, Umweltbedingungen, Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht einfach alles. Es wird uns nun das Recht und die Möglichkeit genommen demokratisch über unsere Lebensgrundlagen abzustimmen und wir können nicht mehr unter unseren eigenen Gesetzen leben, sondern sind den Gesetzen der EU unterworfen. Dieses Übel trifft alle Bürger der Mitgliedstaaten schmerzlich! Wir alle verlieren zudem den Schutz der eigenen Verfassung, die Oberhoheit über die Justiz und die Oberhoheit über alle wichtigen Bereiche unseres Lebens. Es ist nicht abzusehen wohin dieser Weg führt. Absolutismus und Diktatur sind Tür und Tor geöffnet. Die zentralistisch geballte Macht der Europäischen Führungselite konzentriert sich immer mehr in die Hände einiger weniger Staatsmänner und Staatsfrauen und vor allem auch auf den Europäischen Gerichtshof, der nachhaltig in die Gesetzgebung eingreift, ohne jegliche demokratische Legitimation dafür vorweisen zu können.

Demokratie funktioniert nicht in ein supranationales Imperium der Macht, das nicht einmal die Grundsäulen der Demokratie, also die Gewaltenteilung respektiert. Die Nationalität rechtfertigt bestmöglich den existentiellen Staat mit existentieller Staatlichkeit, jedenfalls wenn dieser Staat freiheitlich, gleichheitlich und brüderlich und schwesterlich sein soll. Darauf gründen auch das Weltrechtsprinzip des Art. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, aber auch die fundamentalen Prinzipien der Verfassung Österreichs, die der Würde des Menschen Vorrang einräumen.

Das Prinzip der kleinen Einheit ist die beste Grundlage der Demokratie und dies verbietet die Integration zu einem existentiellen Großstaat Namens Europäische Union! In Österreich ist das Prinzip der kleinen Einheit das Gründungsprinzip der Republik aus Bund und Ländern. Es ist einbundesstaatliches, föderatives Grundprinzip und somit ist es unvereinbar, dass Österreich in einem Großstaat der Europäischen Union integrativ aufgeht. Das Subsidiaritätsprinzip, welches vor allem prozedural und eigentlich substanzlos ist, schützt das demokratische Prinzip der kleinen Einheit nicht wirksam. Die Europäische Union setzt sich mittels des Vertrags von Lissabon über diese geschichtliche Verfassungserfahrung und gewachsene Verfassungslage skrupellos hinweg.

Bürgernähe ist in der Union nicht mehr, als ein propagandistisches Postulat! Die in den Verträgen geltender Fassung, hätte hellhörig machen müssen, denn es zeigt sich, dass die Logik der Union, die Distanz der Obrigkeit zu den Untertanen ist. Die Politiker sollten Diener der Völker sein, nicht deren Herren.

Den EU-Austritt zu fordern ist das Gebot der Stunde um vor allem unsere eigenen Politiker und Regierungsmitglieder aus ihrer EU-Hörigkeit wachzurütteln und sie daran zu erinnern, dass Sie einen Amtseid geleistet haben nachdem sie verpflichtet sind dem österreichischen Volkswillen zu dienen und nicht den Interessen der EU-Elite.

Artikel 1 Österreichische Bundesverfassung:

Österreich ist eine demokratische Republik.

Ihr RECHT geht vom VOLK AUS!

Unser Staatswappen zeigt mit dem Symbol der gesprengten Ketten, dass die Bauern (Sichel, die Handwerker (Hammer) und die Bürger (Zinnen am Kopf des Adlers) Österreichs FREI sind.

Durch den Lissabonvertrag sind die Ketten unseres Wappensymbols an den Ambros der EU festgeschmiedet. Die Bauern sind nicht mehr frei und sind genauso wenig ihr eigener Herr wie die Handwerker und die Bürger, die nun nur noch UNTERTANEN der absolutistischen Union sind.

Ist das wirklich IHR WILLE?

Das Buch erscheint im September

Copyright Hanael Bücher mit Seele Verlag, Karin E. J. Kolland Verlags KG

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Der Geist der Freiheit

Karl Theodor Jaspers

(* 23. Februar 1883 in Oldenburg; † 26. Februar 1969 in Basel)

Existenzphilosophie

Der Geist der freien Welt gibt ein zweideutiges Bild. Wir freien Völker sind noch keineswegs politisch eigentlich frei! Im wirtschaftlichen Wohlergehen, im Weiterschlittern, in großen Aufregungen – dies ist keine Freiheit! Die Aristokratie der Einsichtigen vermindert sich. Die Verteilung der Verantwortung erzeugt Verantwortungslosigkeit und die Demokratie wird zur Parteienoligarchie. Was Kultur hieß wird in weitem Umfang zur Seifenblase eines Literatentums. Der Geist verliert seinen Ernst.

Daher werden die Völker nicht innerlich ergriffen von den ungeheuren Drohungen, die über ihnen schweben. Höchstens haben sie einmal Angst, die, wenn es wieder einmal gut gegangen ist (oder ausgestanden ist), schnell vergessen wird. Wenige spüren wohin es mit der Freiheit der Menschen in ihrem Staat und auf der Erde zugeht und was ihnen droht. Dieser im Wohlergehen scheinbar solide Zustand kann plötzlich umschlagen, wenn Massen und Intellektuelle gleicherweise bodenlos zum Material für totale Herrschaft geworden sind. Wenn man schon im Zustand der nicht mehr begriffenen äußerlich gewordenen Freiheit freiwillig in die Knechtschaft der Nichtigkeiten der glaubenslosen Welt geht, dann ist nach einer Weile der Verlust, der „nur“ äußerlichen Freiheit die Folge.

Es ist als ob in Deutschland der gewaltige Lärm des Geistes und des politischen Betriebes, vor Jahrzehnten, in den Zwanzigerjahren, das Grab seiner Freiheit sich selbst geschaufelt habe und als ob Heute, nach glücklicher Rettung Westdeutschlands von außen her, doch von innen das Selbe noch einmal geschehen könne. Drohen aber der gesamten westlichen Welt nicht dieselben Gefahren? Angesichts der Unheilszeichen der Zeit für die Freiheit, erhalten die grundsätzlichen Einwände in die Möchtigkeit der Freiheit ein verführendes Gewicht. Ist die politische Freiheit nicht eine Utopie? Ist sie nicht bloß die Gesinnung weniger Menschen innerhalb des Abendlandes seit den Griechen gewesen? Und wird sie nicht von den meisten Abendländern und der übrigen Menschheit in Blindheit für sie, praktisch verworfen? Ich möchte nicht die Menschen verleugnen, die politische Freiheit nie gekannt und nie hervorgebracht haben. Die im metaphysischen Denken, in Dichtung und Kunst eine Tiefe erfahren haben, die uns wundersam anspricht, ich möchte auch nicht die Größe von Herrschern verleugnen, in China, in Indien, in den ältesten Kulturen und seit den Sumerern. Aber es ist doch überall etwas, das uns wenn wir ihm innerlich ganz nahe zu kommen scheinen immer befremdet. Auch in unserem geistigen Mittelalter begegnen uns große Persönlichkeiten, ihrer selbst kaum bewusst, daher umso mächtiger in ihrem Eindruck, aber es liegt ein in der Befremdung erfahrener unheimlicher Abgrund zwischen uns.

Es sind niemals Persönlichkeiten, die uns vielmehr erst dort begegnen, wo von uns ethische Freiheit gewollt gefunden oder wo sie qualvoll entbehrt wird. Wir können auch nicht bauen auf die Geschichte, als ein Schöpfungsprozess der Freiheit, es gab im Abendlande seit Juden und Griechen, seit der Polis und der römischen Republik, seit dem städtischen und freibäuerlichen Mittelalter, und den heutigen von ihnen her stammenden altfreien europäischen Gebieten, politische Freiheit in kräftigen Ansätzen, immer erstaunlich, weil sie aus der überwältigenden Menge unfreien menschlichen Daseins auftauchen, unendlich kostbar aber aufs Höchste gefährdet. Die politische Freiheit wurde nur in kleinen umkreisen hervorgebracht. Sie konnte auch abseits wie im alten Island eine geistig im Vergleich zu Griechen, Holländern, Angelsachsen zwar geringe doch großartige Wirklichkeit gewinnen. Aber überall ging sie bald verloren.

Die Realität der überwältigenden Mehrheit der Völker und Staaten spricht gegen die Freiheit. Diese Tatsachen stützen den schwersten Einwand: die Freiheit sei unmöglich. Denn der Mensch sei durch sie überfordert. Die unentrinnbare, zwar zum Höchsten ermutigende aber auch der größten Gefahr ausgesetzten Situation für uns ist „der Mensch soll um zum eigentlichen Menschen zu werden frei werden“, was er doch als realer Mensch in der Menge eines Volkes faktisch nicht zu können scheint. Aus diesem Einwand folgert man: Herrschaft durch fraglose Autorität muss sein. Sie war immer und überall. Sie wird heute Russland und China die Übermacht in der Welt verschaffen. Die Alternative zur politischen Freiheit ist in der Tat die Gewalt der Autorität. Die Herrschaft einer kleinen Minorität über die große Majorität im Namen von einer von allen anzuerkennenden Autorität. Gegen den autoritären Herrschaftszustand spricht aber unüberwindlich der Satz: Es sind immer Menschen, die über Menschen herrschen. Nie ist Gott, oder die absolute Wahrheit in der Welt, es sind immer nur Menschen, die im Namen Gottes, oder im Namen der absoluten Wahrheit die Autorität beanspruchen, nicht Gott oder die Wahrheit selbst. Es sind nur Menschen, die Gewalt im Dienste der Autorität anwenden, nicht Gott oder die Wahrheit. Diese Autorität verdient keinen Glauben, sie ist in jeder ihrer Gestalten durch schändliche, niederträchtige, böse Handlungen diskreditiert. Wir sollen es uns, das geht aus meinen Darlegungen hervor, nicht leicht machen, als die Freiheit selbstverständlich wäre. Können wir überhaupt den Satz, „die politische Freiheit sei im Wesen des Menschen begründet“ aufrecht erhalten? Hier kann es eine zwingende Erkenntnis des Richtigen nicht geben. Es handelt sich um eine Wesensentscheidung in der Denkungsart des ganzen Menschen; jedes einzelnen mit seinen politischen Schicksalsgefährten. Vor der Alternative stehend müssen wir wissen, wofür wir leben. Auf was hin, so es an uns liegt, wir die Zukunft gründen wollen?

Einsicht und Entschluss entscheiden! Sie sind im Philosophieren zu uns selbst geworden. In der Freiheit ist zwar das Verderben groß und möglich; ohne Freiheit aber ist das Verderben gewiss! Die politische Freiheit im eingeborenen Adel des Menschen gemäß, erlaubt Hoffnung. Der andere Weg bleibt hoffnungslos. Wir verachten uns selbst, wenn wir den Mut der Vernunft aufgeben in dem die Hoffnung gründet.Und wenn der Mensch verschlungen werden sollte von der Gewalt, so war seine Wahrheit gewiss doch sein Weg zur Freiheit. Sie wird nicht wieder scheitern, so wenig, wie die Herrlichkeit der Erde, wenn sie einst wieder im Meer des Kosmos aufgelöst wird, als ob sie nicht gewesen wäre.

Betrachtung:
Der Geist der freien Welt gibt ein zweideutiges Bild.
Wie alles in unserem Leben, zeigt sich auch die Wahrheit der Freiheit als Dual: Freiheit versa Abhängigkeit
Betrachten wir im Laufe der Geschichte die Entwicklung menschlicher Freiheit, so ist uns diese Wahrheit zum einen zwar als Geschenk in die Wiege gelegt, zum anderen aber zur Aufgabe erwachsen, da eben kein Mensch allein leben kann. Schon zur Zeugung braucht es zwei und diese zwei bringen ein Drittes hervor, eine Gemeinschaft, eine Familie. Die Familie wurde in allen Zeiten als die Keimzelle der Staaten gesehen und die Regeln und Autoritäten in der Familie spiegeln sich in der Politik und in den Staatssystemen wieder. Die Menschheit hat dabei verschiedenste Erfahrungen gemacht: Matriarchat, also Vormachtstellung der Frau und Tochter. Patriarchat, also Vormachtstellung des Mannes und Sohnes. Vormachtstellung bedeutet Autorität. Autorität muss nicht schlecht sein, es liegt an der Liebe, an der Gerechtigkeit, am Gespür für die Gemeinschaft und am wohlwollenden Bemühen desjenigen, der Autorität innehat, ob seine Herrschaft eine gute oder eine böse ist. Respektiert er den Freiraum, die Würde und auch das Recht auf Mitbestimmung der Einzelnen, dann wird seine Autorität auch anerkannt werden und er gewinnt an Größe. Gelingt es ihm (oder ihr) aber nicht, die Anerkennung der Familienmitglieder zu gewinnen, so liegt die Versuchung nahe Autorität mit Gewalt zu bewirken und auch zu erhalten. Wir erkennen schnell, dass eine Autorität die der Gewalt bedarf in Wirklichkeit Schwäche ist, wenn auch fatal in ihrer nachhaltig Leid bringenden Tragik.

Bei den Urvölkern finden wir das klarste politische Autoritätsprinzip in der Vormachtstellung der Häuptlinge. Meistens wurde diese Vormachtstellung getragen durch einen Rat der Älteren, also durch Menschen, die durch die Erfahrung des Lebens gereift waren und von denen man erhoffte, dass sie genug Weitsicht, Nachsicht, Vernunft und Liebe aufbringen können um zum Wohle aller Entscheidungen zu treffen. Ich denke da gibt es einen Zusammenhang zur Aristokratie der Einsichtigen von der Karl Jaspers spricht. Es dies aber eindeutig eine Aristokratie, die sich der Einzelne erarbeiten muss, indem er Lebenserfahrung durch Nachdenken zur Einsicht und Erkenntnis reifen lässt. Das funktionierte solange, solange diejenigen die Autorität besaßen bereit waren sie auch wieder abzugeben, wenn es notwendig wurde, spätestens aber mit dem Tod. Doch in der Eitelkeit sich selbst in der Größe zu sehen, in der Versuchung Autorität als Macht erhalten zu wollen, liegt die Gefahr! Daran hat sich bis Heute nichts geändert! So begann die Blutslinie der vererbten Autorität! (Die erste art von Genmanipulationsstrategie war die Züchtung der Adelsgeschlechter). Adel war fortan nicht mehr ein für den Menschen erstrebenswerter Edelmut um anerkannt zu sein in seiner gesellschaftlichen Position, sondern Adel war zum Erbgut der Macht geworden. Aus dem politischen System der Stammesmütter und Stammesväter wurden die Könige und Königinnen und damit begann die Unfreiheit der Völker! Denn selbst da wo die Könige und Königinnen gut waren, sich mit Edelmut und Vernunft um das Wohl des Volkes als höchstes Ideal ihrer Regentschaft bemühten, entstand doch eine Teilung: Die Herrscher und das Volk (die Herrscher und die Beherrschten). Nun musste sich der einzelne Mensch nicht mehr bemühen selbst in seiner Staatengemeinschaft Autorität anzustreben, denn es war aussichtslos! Der gemeine Mensch ergab sich in sein Schicksal. Könige wurden geboren, also wozu sollte er sich anstrengen und Autorität durch Einsicht erlangen?
Macht schreit nach mehr Macht und so wurden mit dem Erbrecht des Adels aus kleinen überschaubaren Gemeinschaften (Stammeszugehörigkeiten) große Völker und Staatsgemeinschaften und die Könige (Königinnen) waren gezwungen die Verantwortung aufzuteilen, da sie diese allein nicht tragen konnten.

Da sind wir wieder beim Ausspruch Carl Jaspers: Die Verteilung der Verantwortung erzeugt Verantwortungslosigkeit. Ein Stammesältester, ein König eines kleinen Reiches hatte alle Last der Verantwortung auf seinen Schultern. Versagte er, wusste jeder, dass es sein Versagen war und er hatte wohl oder Übel die Konsequenzen zu tragen. Wurde er despotisch, verlor er die Liebe seiner Untertanen. Die Verteilung der Verantwortung erschuf die Hierarchie in ihren reichhaltigsten Formen, mit ihren vielen unterschiedlichen Rängen. Hof und Intrige, das ganze falsche Spiel geheuchelter Gunst um einen Vorteil zu ergattern, Lüge, Verrat und all das was wir eben als Politik kennen begann sich auszuformen in den unterschiedlichsten Strukturen von der Monarchie bis hin zur totalitär geführten, despotischen Militärdiktatur der menschenverachtenden Gewaltregime. Alles das war nur möglich durch eine Verteilung der Verantwortung die eben Verantwortungslosigkeit erzeugt.

Und am Ende, war dann keiner schuld, wenn das Reich veramte, im Krieg in Flammen aufging, oder durch Korruption zerstückelt wurde. Aber schlimmer noch als keinen Schuldigen zu finden, war es einen, einen einzigen von vielen mit seinem kleinen engsten Kreis als Sündenbock in der Geschichte zur Betrachtung freizugeben. Doch gerade in dieser Art der Geschichtsvermittlung liegt die Unwahrheit und weil wir die Wahrheit nicht ergründen, nicht wahr haben wollen, drehen wir uns im Kreis von Hoffnung und Unglück im Aufstreben und Niedergang des politischen Kreislaufs.

Gerade unsere jüngste Vergangenheit mit den Schrecken des dritten Reiches führt den Irrtum vor Augen. Nicht Hitler alleine mit einigen Gehilfen hat die Gräueltaten begangen, sondern die Aufteilung der Verantwortung und der Entzug der Freiheit und somit eben auch der Verantwortung, hat in der Not der Stunde die Menschen - fast alle Menschen - unter die Gürtellinie der Charakterstärke und des Wohlwollens absinken lassen. Die meisten Menschen in den Lagern starben nicht auf Grund eines Hinrichtungsbefehls! Nein, die meisten Menschen starben aus Hunger, durch Krankheit, durch körperliche und psychische Gewalt und Kälte, die ihnen aus der "Hierarchie der aufgeteilten Verantwortung" erwuchs. Denn in schlimmen Zeiten ist jeder Mensch aus Not sich selbst der nächste und so wurden ganze Güterwaggons mit Lebensmitteln und Medizin, die als Bestimmungsort Auschwitz, oder Buchenwald hatten, abgezweigt und ins eigene Maul gestopft, zurückgehalten als Tauschmittel, um Vorteile anderer Art zu ergaunern, oder am Schwarzmarkt verkauft ... (Das sind Mechanismen die wir auch heute nicht überwunden haben, denken wir nur an die korrupten Verwaltungen von Hilfsgütern, die als Entwicklungshilfe nur zu einem kleinen teil die wirklich bedürftigen erreichen). Selbstverständlich mildert dies nicht die Verantwortung, die jene Herrscher zu tragen gehabt hätten - nein es erhöht sie noch um den Gehalt der Wahrheit, die der Nachwelt zur Einsicht vorgelegt werden muss: Die Tyrannen der Geschichte haben sich nicht nur schuldig gemacht durch die Befehle, die sie gaben - nein ihre ebenso große wenn nicht noch größere Schuld lag darin, dass sie Befehle gaben, die sie selbst nicht mehr kontrollieren konnten! Und dieses Entgleiten jeglicher Kontrolle der Befehlsgewalt hat die Geister freigesetzt die alles in den Abgrund rissen! (Das sahen wir auch im Irakkrieg, in Afghanistan und auch in Gefängnissen wie Guantanamo). Die Selbstüberschätzung in der Befehlsgewalt ist wohl eben jene äußere Autorität, die ohne innere Schutzmechanismus alles dem Untergang weiht.

Und ich muss es hier vermerken, dass die Ermächtigungen die die europäische Union sich in der Kompetenzbefugnis des europäischen Rates zugesteht, ebenso eine gefährliche Selbsterüberschätzung ist! Die veräußerlichte Freiheit und die veräußerlichte Autorität sind die große Gefahr, von der Carl Jaspers spricht, die über unserem scheinbaren Frieden und der scheinbaren Freiheit schwebt.

Dieser im Wohlergehen scheinbar solide Zustand der Freiheit kann plötzlich umschlagen, wenn Massen und Intellektuelle gleicherweise bodenlos zum Material für totale Herrschaft geworden sind. Ja, kippt der Zeitgeist, dass ist nicht nur die Macht des despotischen Herrschers zu fürchten, sondern die Macht der Geister der Niedertracht und Despotie, die unerkannt bisher in allen Menschen hausten. Das Schlimmste in der Tyrannei ist nicht der einzelne Tyrann ( welche Macht hätte ein Hitler, ein Mao Tse-tung, General Franco, Stalin, etc. ohne Gehilfen?) sondern sind die Tyrannischen Geister, die freigesetzt werden und denen veräußerlichte (schwache) Menschen willenlos folgen, um selbst im kleinsten Umfeld große Tyrannen des Unglücks zu werden. Und im Beispiel der europäischen Union, hat die Entwicklung noch eine unkalkulierbare zusätzliche Bedrohung gebracht, denn die Macht ist ja nicht in Händen eines Menschen, oder eines engen Kreises von Menschen verteilt, nein sie wurde soweit in der Verantwortung auf einen als Reigen ins Leben gerufenen Kreis von internationalen Organisationen nicht demokratisch gewählter Führungspersönlichkeiten gelegt, die eigentlich einen Reigen der Unverantwortlichkeit tanzen! Denn die Gesetze sind so konstruiert, dass zwar jeder, der Zugang zum System hat (jeder der Teil der Machtstruktur ist) seinen Vorteil abrufen kann, aber niemand von außerhalb des Systems einen Zugriff auf einen real verantwortlichen Menschen oder Politiker hat, den er zur Rechenschaft ziehen könnte! Das ist eine Komponente die neu ist. denn die Tyrannei der unerkannten und nicht zur Verantwortung ziehenden "Experten" hat eine Form der veräußerlichten Autorität erschaffen, die Goethes Geistern gleich kommt, als Klagelied:

»In die Ecke,
Besen! Besen!
Seid’s gewesen.
Denn als Geister
Ruft euch nur, zu seinem Zwecke,
Erst hervor der alte Meister.

Die ich rief, die Geister, Werd’ ich nun nicht los.«

Doch schon heute und ganz sicher Morgen sind die Baumeister der europäischen Union nicht mehr die Meister, die Befehlsgewalt über die Besen haben! Und die heimischen Regierungschefs? Die sind Heute schon Schnee von Gestern der zerrinnt ...

Wenn man schon im Zustand der nicht mehr begriffenen äußerlich gewordenen Freiheit freiwillig in die Knechtschaft der Nichtigkeiten der glaubenslosen Welt geht, dann ist nach einer Weile der Verlust, der „nur“ äußerlichen Freiheit die Folge. Die freiwillige Knechtschaft ist mit dem Eintritt in die EU erfolgt. Es war nicht ein Schritt, nein es waren viele Schritte durch die die nationalen Regierungen schäubchenweise die Verantwortung veräußerlicht und abgeschoben haben. Mit Maastrichvertrag 1992; Amsterdamvertrag 1999;
Vertrag von Nizza 2003; Lissabonvertrag 2009; und jetzt dem Griechenlandhilfspaket mit Verstoß gegen Bailout-Klausel (Rettungsverbot, Anm.) entgegen demokratischen Freiheitsprinzipien.

Aber warum?

Nun, die hinterhältige Art Mäuse zu fangen ist eben Speck auszulegen und gar Bären fängt man mit Honig, den sie gerne lecken. Es ist die Verführung und die Gier nach Geld, die als beste Lockmittel fungierten! Um die demokratische Freiheit zu verlieren, braucht es eben keine Panzer und keine Raketen; nein, es genügt ein Kugelschreiber und die Unterschrift auf einem Satz Papier, der sich später, wenn man beginnt zu verstehen, was da eigentlich drinnen steht in diesen so simpel bedruckten Blättern, mit Schaudern erkennt, dass es sich als ein Vertragswerk der gekonnten Unterwerfungsstrategie, als eine diktatorische Unionsverfassung entpuppt! Ja, schlimmer noch, es ist eine Weltregierungsagenda im Karussell der nicht mehr fassbaren und nicht mehr zur Verantwortung ziehen könnenden "Expertengeister und Kurzzeit-Politiker" die mittels der internationalen Organisation: UNO, WHO, NATO, Rat für nachhaltige Entwicklung; WTO (World Trade Organisation), IWF (Internationaler Währungsfond) usw. agieren, wie Marionetten in einem blinden Taumel einer Illusion, die jeglicher Vernunft, Prüfung und Bodenstandfestigkeit entbehrt! Von ethischen Grundlagen, ganz zu schweigen und ohne jeden Weitblick - eine Grenzöffnung der Superlative der mangelnden Vorsicht und ein hinweg reißen aller Schutzzäune, die den einzelnen Menschen selbst vollkommen schutzlos preisgibt und in die Enge der zwanghaften Totalkontrolle und Fessel der OHNMACHT treibt, so dass Massen und Intellektuelle gleicherweise bodenlos zum Material für totale Herrschaft geworden sind.

Ja, selbst oder eben gerade die Intellektuellen sind der Strategie blind auf den Leim gegangen. Warum? Nun, die Macht der manipulativen Verführung um nur ja als weltoffener und cooler moderner Bürger angesehen zu werden, hat einen subtilen Mainstream hervorgebracht, der wohl schlimmer ist als der Magnetismus des Pöbels, dem im Mittelalter die Vandalen der Grausamkeit folgten. Der Magnetismus der hidden Agenda, der getarnten und unter falscher Flagge segelnden Machtpropaganda hat sich der schillerndsten Tapeten für das Gefängnis der Mind-Manipulation bedient: Alles im Namen des Friedens, der Sicherheit und der "nachhaltigen Entwicklung" zur Rettung vor all den Gefahren, die tunlichst heraufbeschworen (und auch geschürt wurden), um Rettungspakete aller Art anpreisen und festzurren zu können. Doch diese "Rettungspakete" sind in Wahrheit die Fesseln und die Ketten, die die Menschen an die Leinen der Bedürftigkeit zu bringen, um ihre totale Abhängigkeit und Unterwerfung sicherzustellen.

Der Mensch wird in dieser politischern europäischen und globalen Entwicklung zunehmend total überwacht! Er verliert seine Rechte und seine Freiheit, wohingegen die HEILIGE KUH des freien Marktes und der global entfesselten freien Finanztransaktionen eben jene Freiheit beansprucht, die dem Menschen zustehen würde! Eine verkehrte Sache ist das und Karl Jaspers hat es vorhergesehen als er sagte: Der Geist der freien Welt gibt ein zweideutiges Bild.

FREIHEIT GEICHHEIT BRÜDER(SCHWESTER)LICHKEIT

Der bedeutendste Meilenstein zur Gründung der Demokratie war die französische Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (liberté, égalité, fraternité) die drei Säulen der bürgerlichen Freiheit in der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (Déclaration des Droits de l'Homme et du Citoyen) ist einer der Grundtexte, mit denen am 26. August 1789 die Demokratie und Freiheit in Frankreich begründet wurden.

Artikel 1

„Les hommes naissent et demeurent libres et égaux en droits. Les distinctions sociales ne peuvent être fondées que sur l'utilité commune.“

Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. Soziale Unterschiede dürfen nur im allgemeinen Nutzen begründet sein.

Artikel 2

„Le but de toute association politique est la conservation des droits naturels et imprescriptibles de l'homme. Ces droits sont la liberté, la propriété, la sûreté et la résistance à l'oppression.“

Der Zweck jeder politischen Vereinigung ist die Erhaltung der natürlichen und unantastbaren Menschenrechte. Diese sind das Recht auf Freiheit, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Sicherheit und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung.

Artikel 3

„Le principe de toute souveraineté réside essentiellement dans la nation, nul corps, nul individu ne peut exercer d'autorité qui n'en émane expressément.“

Der Ursprung jeder Souveränität liegt ihrem Wesen nach beim Volke. Keine Körperschaft und kein Einzelner kann eine Gewalt ausüben, die nicht ausdrücklich von ihm ausgeht.

Artikel 4

„La liberté consiste à faire tout ce qui ne nuit pas à autrui : ainsi l'exercice des droits naturels de chaque homme n'a de bornes que celles qui assurent aux autres membres de la société la jouissance de ces mêmes droits. Ces bornes ne peuvent être déterminées que par la loi.“

Die Freiheit besteht darin, alles tun zu dürfen, was einem anderen nicht schadet: Die Ausübung der natürlichen Rechte eines jeden Menschen hat also nur die Grenzen, die den anderen Mitgliedern der Gesellschaft den Genuss eben dieser Rechte sichern. Diese Grenzen können nur durch das Gesetz bestimmt werden.

Artikel 5

„La loi n'a le droit de défendre que les actions nuisibles à la société. Tout ce qui n'est pas défendu par la loi ne peut être empêché, et nul ne peut être contraint à faire ce qu'elle n'ordonne pas.“

Das Gesetz darf nur solche Handlungen verbieten, die der Gesellschaft schaden. Alles, was durch das Gesetz nicht verboten ist, darf nicht verhindert werden, und niemand kann gezwungen werden zu tun, was es nicht befiehlt.

Artikel 6

„La loi est l'expression de la volonté générale. Tous les citoyens ont droit de concourir personnellement, ou par leurs représentants, à sa formation. Elle doit être la même pour tous, soit qu'elle protège, soit qu'elle punisse. Tous les citoyens, étant égaux à ses yeux, sont également admissibles à toutes dignités, places et emplois publics, selon leurs capacités et sans autre distinction que celle de leurs vertus et de leurs talents.“

Das Gesetz ist der Ausdruck des allgemeinen Willens. Alle Bürger haben das Recht, persönlich oder durch ihre Vertreter an seiner Gestaltung mitzuwirken. Es muss für alle gleich sein, mag es beschützen oder bestrafen. Da alle Bürger vor ihm gleich sind, sind sie alle gleichermaßen, ihren Fähigkeiten entsprechend und ohne einen anderen Unterschied als den ihrer Eigenschaften und Begabungen, zu allen öffentlichen Würden, Ämtern und Stellungen zugelassen.

Artikel 7

„Nul homme ne peut être accusé, arrêté ni détenu que dans les cas déterminés par la loi, et selon les formes qu'elle a prescrites. Ceux qui sollicitent, expédient, exécutent ou font exécuter des ordres arbitraires, doivent être punis; mais tout citoyen appelé ou saisi en vertu de la loi doit obéir à l'instant; il se rend coupable par la résistance.“

Niemand darf angeklagt, verhaftet oder gefangengehalten werden, es sei denn in den durch das Gesetz bestimmten Fällen und nur in den von ihm vorgeschriebenen Formen. Wer willkürliche Anordnungen verlangt, erlässt, ausführt oder ausführen lässt, muss bestraft werden; aber jeder Bürger, der kraft Gesetzes vorgeladen oder festgenommen wird, muss sofort gehorchen; durch Widerstand macht er sich strafbar.

Artikel 8

„La loi ne doit établir que des peines strictement et évidemment nécessaires, et nul ne peut être puni qu'en vertu d'une loi établie et promulguée antérieurement au délit et légalement appliquée.“

Das Gesetz soll nur Strafen festsetzen, die unbedingt und offenbar notwendig sind, und niemand darf anders als aufgrund eines Gesetzes bestraft werden, das vor Begehung der Straftat beschlossen, verkündet und rechtmäßig angewandt wurde.

Artikel 9

„Tout homme étant présumé innocent jusqu'à ce qu'il ait été déclaré coupable, s'il est jugé indispensable de l'arrêter, toute rigueur qui ne sera pas nécessaire pour s'assurer de sa personne doit être sévèrement réprimée par la loi.“

Da jeder solange als unschuldig anzusehen ist, bis er für schuldig befunden wurde, muss, sollte seine Verhaftung für unumgänglich gehalten werden, jede Härte, die nicht für die Sicherstellung seiner Person notwendig ist, vom Gesetz streng unterbunden werden.

Artikel 10

„Nul ne doit être inquiété pour ses opinions, même religieuses, pourvu que leur manifestation ne trouble pas l'ordre public établi par la loi.“

Niemand soll wegen seiner Anschauungen, selbst religiöser Art, belangt werden, solange deren Äußerung nicht die durch das Gesetz begründete öffentliche Ordnung stört.

Artikel 11

„La libre communication des pensées et des opinions est un des droits les plus précieux de l'homme : tout citoyen peut donc parler, écrire, imprimer librement, sauf à répondre de l'abus de cette liberté, dans les cas déterminés par la loi.“

Die freie Äußerung von Meinungen und Gedanken ist eines der kostbarsten Menschenrechte; jeder Bürger kann also frei reden, schreiben und drucken, vorbehaltlich seiner Verantwortlichkeit für den Missbrauch dieser Freiheit in den durch das Gesetz bestimmten Fällen.

Artikel 12

„La garantie des droits de l'homme et du citoyen nécessite une force publique : cette force est donc instituée pour l'avantage de tous et non pour l'utilité particulière de ceux auxquels elle est confiée.“

Die Gewährleistung der Menschen- und Bürgerrechte erfordert eine öffentliche Gewalt; diese Gewalt ist also zum Vorteil aller eingesetzt und nicht zum besonderen Nutzen derer, denen sie anvertraut ist.

Artikel 13

„Pour l'entretien de la force publique et pour les dépenses d'administration, une contribution commune est indispensable. Elle doit être également répartie entre tous les citoyens, en raison de leurs facultés.“

Für die Unterhaltung der öffentlichen Gewalt und für die Verwaltungsausgaben ist eine allgemeine Abgabe unerlässlich; sie muss auf alle Bürger, nach Maßgabe ihrer Möglichkeiten, gleichmäßig verteilt werden.

Artikel 14

„Chaque citoyen a le droit, par lui-même ou par ses représentants, de constater la nécessité de la contribution publique, de la consentir librement, d'en suivre l'emploi et d'en déterminer la quotité, l'assiette, le recouvrement et la durée.“

Alle Bürger haben das Recht, selbst oder durch ihre Vertreter die Notwendigkeit der öffentlichen Abgabe festzustellen, diese frei zu bewilligen, ihre Verwendung zu überwachen und ihre Höhe, Veranlagung, Eintreibung und Dauer zu bestimmen.

Artikel 15

„La société a le droit de demander compte à tout agent public de son administration.“

Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem Staatsbeamten Rechenschaft über seine Amtsführung zu verlangen.

Artikel 16

„Toute société dans laquelle la garantie des droits n¹est pas assurée, ni la séparation des pouvoirs déterminée, n'a pas de Constitution.“

Eine Gesellschaft, in der die Gewährleistung der Rechte nicht gesichert und die Gewaltenteilung nicht festgelegt ist, hat keine Verfassung.

Artikel 17

„Les propriétés étant un droit inviolable et sacré, nul ne peut en être privé, si ce n'est lorsque la nécessité publique, légalement constatée, l'exige évidemment, et sous la condition d'une juste et préalable indemnité“.

Da das Eigentum ein unverletzliches und geheiligtes Recht ist, kann es niemandem genommen werden, es sei denn, dass die gesetzlich festgestellte öffentliche Notwendigkeit dies eindeutig erfordert und vorher eine gerechte Entschädigung festgelegt wird.

Die französische Revolution hat uns die erste Deklaration der Menschenrechte gebracht und die Säulen der Demokratie erschaffen wodurch die Staatsgewalt zur Sicherung der Freiheit und Gleichheit in drei Gewalten geteilt wird:

Gesetzgebung (Legislative)

Vollziehung (Exekutive)

Rechtsprechung (Judikative)

Die Gewaltenteilung richtet sich gegen Machtkonzentration und Willkür im Absolutismus. Die Zusicherung beginnt mit den Worten:

„Von ihrer Geburt an sind und bleiben die Menschen frei und an Rechten einander gleich.“

Verbürgt werden u. a. auch Eigentum, Sicherheit und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung, rechtsstaatliche Prinzipien, Religions- Meinungs- und Pressefreiheit sowie Volkssouveränität und Gewaltenteilung.

Das Bürgertum hat seine Ziele und seine Errungenschaften frei definiert und gibt sie sich in der natürlichsten Weise eine Fahne, die von der ganzen Welt respektiert werden muß.“ Der bürgerliche Individualismus hat damit seine öffentlich-rechtliche Magna Charta rhalten.

Olympe de Gouges

Zu bemerken ist noch, dass die französische Rechtsphilosophin und Schriftstellerin Olympe de Gouges, die 1791 die Déclaration des droits de la femme et de la citoyenne („Erklärunge der Rechte der Frau und Bürgerin“) veröffentlichte einen weiteren Meilenstein der Moderne setze, in der sie die völlige Gleichstellung der Frau mit dem Mann forderte.

Hier und Heute, sind wir die Bürger aufgerufen uns unsere Freiheit und unseren Freiheitsanspruch wieder zu verinnerlichen, ihn zu nähren mit der Kraft unseres Herzens und ihn in Welt zu tragen mit der Zivilcourage die jetzt von uns verlangt wird. Denn, wie wir im Film sehen werden, hat sich hinter unser aller Rücken eine neue feudalherrschaftliche Olegarchie gebildet um den Großteil der Menschen auszunutzen und zu unterdrücken.

Waren es vor der französischen Revolution der Klerus und der Adel, die keine Steuern zahlten und die Reichtümer der Erde für sich allein beanspruchten, so ist es heute der Geldadel und der Klerus der Lobbyisten, die sich mit absolutem Machtanspruch wie die Heuschrecken durch unsere Länder und Staaten fressen!

Um es mit den Wortes des großen Vordenkers Karl Jaspers zu sagen:  

In der Freiheit ist zwar das Verderben groß und möglich; ohne Freiheit aber ist das Verderben gewiss!  

Die politische Freiheit im eingeborenen Adel des Menschen gemäß, erlaubt Hoffnung.  

Der andere Weg bleibt hoffnungslos. 

Wir verachten uns selbst, wenn wir den Mut der Vernunft aufgeben in dem die Hoffnung gründet. Lasst uns den Adel als Edelmut in uns selbst finden und auch politisch standhaft in die Welt tragen.

Karin E. J. Kolland © Copyright des Textes liegt beim Hanael Bücher mit Seele Verlag, unveränderte
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