Donnerstag, 27. Mai 2010

Fehlurteil des europäischen Gerichtshofes über Freilassung von Pädophilie sowie Sexualstraftäter




Die EU ist "maßlos" geworden in allem was sie tut! Denn sie hält sich auch juristisch nicht an die Grundsätze des Rechtsstaates!
Die skandalöse Entscheidung Wiederholungstriebtäter freizulassen auf der einen Seite und auf der anderen Seite Verfügungen zu treffen, bei (Terror) Verdächtigen, die noch keinerlei Straftat begangen haben eine Sicherheitsverwahrung oder Überwachung anzuordnen, geht in die Richtung, dass die GANZE FREIE WELT ZU EINEM KONZENTRATIONSLAGER umfunktioniert wird, wo JEDER überwacht wird und sich keiner mehr frei bewegen kann! Das ist gegen den demokratischen Grunsatz: FREIHEIT, GLEICHHEIT und BRÜDER- SCHWESTERLICHLKEIT.

Der Rechtsstatt hat die Pflicht Gesetze zum Schutz der Freiheit der Menschen zu erlassen. Und wer die Freiheit eines unbescholtenen Menschen geschädigt hat (nachweislich, wie bei dem freigelassenen Triebmörder) muss eben in Sicherheitsverwahrung genommen werden DAMIT alle bedrohten und gefährdeten Menschen sich frei bewegen können.
Es wiederspricht dem Grundsatz der Gleichheit, dass verurteilte Täter und nur verdächtige Täter (wie bei den neuen Terrorgesätzen, die ja Tür und Tor öffnen für eine despotische staatliche Verfolgung von unserwünscht "DENKENDEN" Menschen, die ihre Meinungsfreiheit zum Beispiel regimkritisch ausdrücken) in einem Gleichheitsprinzip derart verkannt gemessen werden, dass keine Unterscheidung gemacht wird was ist BERECHTIGTE FREIHEIT und was ist unberechtigte Freiheit!

In den ethischen und universellen Grundgesetzen ist das ganz klar dargelegt: Jeder Mensch ist von Geburt an frei geboren! Jeder Mensch darf sich frei bewegen solange er die Freiheit und somit auch das Recht auf Unversehrtheit eines anderen Menschen achtet und NICHT verletzt hat. Hat er es verletzt sind die Gerichte (RECHT und Gerechtigkeit auf Basis der Sittlichkeit) augerufen gemäß dem GRUNDGESETZ ein Urteil zu fällen. Das Grundgesetz hat hierbei IMMER VORRANG VOR ZUSATZPARAGRAPHEN!!!

Es zeigt ganz klar, dass der europäische Gerichtshof eine "Dilletantengerichtshof ist", da er nur von Richtern besetzt wird, die sich dem despotischen Willen der EU Regierung unterwerfen!!!

Skandalentscheidung des europäischen Gerichtshofes:
"Pädophilie sowie Sexualstraftäter die Ihre Haft verbüßt haben und in anschließende Sicherheitsverwahrung wandern, müssen auf Grund einer Gesetzeslücke* und Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes freigelassen werden ..."

Zusatz:
*es gibt keine Gesetzeslücke, denn es ist immer nach dem Grundgesetz zu handeln! Es zeigt aber das der "Paragraphenjungel" abgeschafft werden muss!

http://rtl-now.rtl.de/explosiv.php?player=1&play_last=1

Daher braucht es denn EU-Austritt:

Eine echte demokratische Weiterentwicklung ist nur auf der Basis des Verfassungsschutzes der Republik als Oberhoheit und auf Basis der Gewaltenteilung möglich. Zusammenleben darf KEINE Unterwerfung bedeuten! Zusammenleben bedarf eines Bewusstseinsprozesses bei dem FREIHEIT, GLEICHHEIT und BRÜDER_SCHWESTERLICHKEIT die Grundlage sind und das sollte auch politische Freiheit und echte direkte Demokratie erwirken. Eine Veräußerlichung der Verantwortung ist ein gefährlicher Rückfall in feudalherrschaftliche Brachialgewalt, die das Subsidiaritätsprinzip missachtet.
http://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiarit%C3%A4t

Die EU Gesetzgebung und die verantwortungslosen Handlungen unserer Regierung untergraben alle Grundpfeiler der Demokratie!!!

Karin E. J. Kolland © Copyright des Textes liegt beim Hanael Bücher mit Seele Verlag, unveränderte
unentgeltliche Weitergabe ist unter Quellenangaben erlaubt im Sinne von Fairness und
Demokratie - www.hanael.at - www.intuitivesReiki.at - www.kuthumi.at

Kommentare:

  1. Sehr geehrte Frau KOLLANDER,
    Endlich komme ich dazu Ihnen zu schreiben. Als begeisterte Verfolgerin ihres Blogs habe ich schon mehrere ihrer wertvollen Artikel übernommen in meinem Blog „Politiek en Cultuur“. Schauen Sie bitte mal vorbei.
    Auch den jetzigen Artikel wird übernommen, und zwar morgen oder am Sonntag. Ich habe mir erlaubt um sieben oder acht Typfehler stillschweigend zu verbessern, ansonsten ist es wie immer ausgezeichnet. Ich betrachte Sie als eine Stimme der Vernunft. Falls Sie mir auch eine Zuschrift erwürdigen wird mir das sehr gefallen.
    Herzliche Grüße aus Flandern,
    Nadja NORDEN
    <3

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  2. Liebe Nadja
    wunderbar, ich freue mich sehr, dass Sie meine Gedanken weitertragen. Bitte gerne. Ja, leider ist die Vertipperei eine echte Schwäche die mich von Kindesbeinen verfolgt .... und ich arbeite halt auch zu viel und oft zu schnell.
    Ich schaue gerne vorbei und freue mich sehr! Weitere Artikel sind in Arbeit.
    Herzliche Grüße Karin E. J. Kolland (nicht Kollander)

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  3. Liebe Karin,
    Herzlichen Dank daß Sie sich eingetragen haben als regelmäßige Leserin meines Blogs. Ich freue mich, fühle mich sehr geehrt. Ich werde weiterhin regelmäßig meine Leserinnen auf Ihre Seite hinweisen.
    Ja, und entschuldigen Sie daß ich einerseits ihre Typfehler verbesserte und anderseits ihren werten Namen nicht richtig schrieb. Das letzte wird nicht mehr vorkommen.
    Ganz liebe Grüße,
    Nadja

    P.S.: Wenn es Ihnen Recht ist: Kannst mir ruhig duzen und gegebenenfalls in meinem Blog anschreiben, bzw. antworten. Das erfreut immer!

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