Fehlurteil des europäischen Gerichtshofes über Freilassung von Pädophilie sowie Sexualstraftäter

Die EU ist "maßlos" geworden in allem was sie tut! Denn sie hält sich auch juristisch nicht an die Grundsätze des Rechtsstaates!
Die skandalöse Entscheidung Wiederholungstriebtäter freizulassen auf der einen Seite und auf der anderen Seite Verfügungen zu treffen, bei (Terror) Verdächtigen, die noch keinerlei Straftat begangen haben eine Sicherheitsverwahrung oder Überwachung anzuordnen, geht in die Richtung, dass die GANZE FREIE WELT ZU EINEM KONZENTRATIONSLAGER umfunktioniert wird, wo JEDER überwacht wird und sich keiner mehr frei bewegen kann! Das ist gegen den demokratischen Grunsatz: FREIHEIT, GLEICHHEIT und BRÜDER- SCHWESTERLICHLKEIT.
Der Rechtsstatt hat die Pflicht Gesetze zum Schutz der Freiheit der Menschen zu erlassen. Und wer die Freiheit eines unbescholtenen Menschen geschädigt hat (nachweislich, wie bei dem freigelassenen Triebmörder) muss eben in Sicherheitsverwahrung genommen werden DAMIT alle bedrohten und gefährdeten Menschen sich frei bewegen können.
Es wiederspricht dem Grundsatz der Gleichheit, dass verurteilte Täter und nur verdächtige Täter (wie bei den neuen Terrorgesätzen, die ja Tür und Tor öffnen für eine despotische staatliche Verfolgung von unserwünscht "DENKENDEN" Menschen, die ihre Meinungsfreiheit zum Beispiel regimkritisch ausdrücken) in einem Gleichheitsprinzip derart verkannt gemessen werden, dass keine Unterscheidung gemacht wird was ist BERECHTIGTE FREIHEIT und was ist unberechtigte Freiheit!

In den ethischen und universellen Grundgesetzen ist das ganz klar dargelegt: Jeder Mensch ist von Geburt an frei geboren! Jeder Mensch darf sich frei bewegen solange er die Freiheit und somit auch das Recht auf Unversehrtheit eines anderen Menschen achtet und NICHT verletzt hat. Hat er es verletzt sind die Gerichte (RECHT und Gerechtigkeit auf Basis der Sittlichkeit) augerufen gemäß dem GRUNDGESETZ ein Urteil zu fällen. Das Grundgesetz hat hierbei IMMER VORRANG VOR ZUSATZPARAGRAPHEN!!!

Es zeigt ganz klar, dass der europäische Gerichtshof eine "Dilletantengerichtshof ist", da er nur von Richtern besetzt wird, die sich dem despotischen Willen der EU Regierung unterwerfen!!!

Skandalentscheidung des europäischen Gerichtshofes:
"Pädophilie sowie Sexualstraftäter die Ihre Haft verbüßt haben und in anschließende Sicherheitsverwahrung wandern, müssen auf Grund einer Gesetzeslücke* und Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes freigelassen werden ..."

Zusatz:
*es gibt keine Gesetzeslücke, denn es ist immer nach dem Grundgesetz zu handeln! Es zeigt aber das der "Paragraphenjungel" abgeschafft werden muss!

http://rtl-now.rtl.de/explosiv.php?player=1&play_last=1

Daher braucht es denn EU-Austritt:

Eine echte demokratische Weiterentwicklung ist nur auf der Basis des Verfassungsschutzes der Republik als Oberhoheit und auf Basis der Gewaltenteilung möglich. Zusammenleben darf KEINE Unterwerfung bedeuten! Zusammenleben bedarf eines Bewusstseinsprozesses bei dem FREIHEIT, GLEICHHEIT und BRÜDER_SCHWESTERLICHKEIT die Grundlage sind und das sollte auch politische Freiheit und echte direkte Demokratie erwirken. Eine Veräußerlichung der Verantwortung ist ein gefährlicher Rückfall in feudalherrschaftliche Brachialgewalt, die das Subsidiaritätsprinzip missachtet.
http://de.wikipedia.org/wiki/Subsidiarit%C3%A4t

Die EU Gesetzgebung und die verantwortungslosen Handlungen unserer Regierung untergraben alle Grundpfeiler der Demokratie!!!

Karin E. J. Kolland © Copyright des Textes liegt beim Hanael Bücher mit Seele Verlag, unveränderte
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