Lissaboner Vertrag verfestigt noch den Weg der EU zum EU-Zentralstaat

Lissaboner Vertrag verfestigt noch den Weg der EU zum EU-Zentralstaat der drei Säulen der Union in einer eigenen supranationalen Rechtspersönlichkeit, in der sich die Republik Österreich durch Übertragung von Staatshoheiten zum Teilsubjekt degradiert. Fälschlich wird dieser Unterwerfungsakt in
Österreich als einfache Verfassunglage gesehen, die parlamentarischer Manipulation überlassen bleiben kann. In Wahrheit steht zuvor schon die präverfassungsrechtliche Selbstbestimmung (Souveränität) des österreichischen Volkes auf dem Spiel, von dem nach Art. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes "das Recht der demokratischen Republik" und somit auch die Bundesverfassung "ausgeht". Souverän nach Innen und Außen ist ausschließlich das Volk, nicht seine Parlamentsabgeordneten, nicht seine Regierungsorgane, nicht das republikanische "Staatsoberhaupt", nicht irgendein Gericht, auch kein Verfassungsgericht. (Klecatsky 2009)

Helmut Schramm, Initiator Eu-Austritt Volksbegehren

http://www.webinformation.at/htm/antwort%20auf%20die%20these%20der%20reformierbarkeit%20der%20eu.htm


Was lernen wir daraus:
Wer seinen Willen aus der Hand gibt, verliert seine Rechte und wird überstimmt! Wer seine Verantwortung (Wahlberechtigung) aus der Hand gibt, wird verkauft und verschachert --- daher bitten wir dringend, liebe Mitmenschen nehmt eure demokratische Verantwortung ernst und erkennt, dass es in der EU keine gleichheitliche demokratische Wahlberechtigung für Europäer gibt und auch keine Gewaltenteilung, die die Grundlage für Demokratie darstellt!

Die Handlungsfähigkeit in einer Demokratie geht vom Volk aus ---- steckt die Bevölkerung aber den Kopf  in den Sand, verweigert sie den Mut zur Proteststimme, dann zeigt sich die Demokratie ohnmächtig - eben ohne Macht!

Daher liebe FreundeInnen aufwachen und redet mit euren Mitmenschen. Zeigt Mut und geht zur Gemeinde, um die Unterstützungserklärungen für die beiden Volksbegehren EU-Austritt und direkte Demokratie auch TATSÄCHLICH zu unterzeichnen.

"Wer nicht lernt sein eigener Herr/Frau zu sein, bleibt ewig Knecht!"
Johann Wolfgang von Goethe


Lesen Sie die Verfassungsklage gegen den Eu-Reformvertrag von Herrn Prof.
Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
http://www.kuthumi.at/uploads/oesterr-klage-lissabon-vertrag-schachtschneider.pdf

Verfassungswidrigkeit der Mitgliedschaft Österreichs in der europäischen Union

http://www.kuthumi.at/uploads/schachtschneider__eu_verfassungswidrigkeit.pdf










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