Wie wäre ein EU-Austritt möglich?

Selbstverständlich ist es möglich aus der Eu auszutreten. Es gibt dafür eine eigene Klausel im Lissabonvertrag und zug um Zug müssen alle alten Vereinbarungen gelöst werden und neue getroffen werden. Aber es wird nur dann möglich sein, wenn wir uns der "fördernden Symbiose der Unabhängigkeit" aufs neue bewusst werden!


Eine Möglichkeit wäre, wieder in die EFTA zurückzukehren.

Die Europäische Freihandelsassoziation (engl. European Free Trade Association, EFTA; franz. Association européenne de libre-échange, AELE) ist eine am 4. Januar 1960 in Stockholm (Schweden) gegründete Internationale Organisation. Das entsprechende Übereinkommen trat am 3. Mai 1960 in Kraft. Zielsetzung war die Förderung von Wachstum und Wohlstand ihrer Mitgliedstaaten und die Vertiefung des Handels und der wirtschaftlichen ZusammenarbeitWelt insgesamt. Gleichzeitig sollte sie ein Gegengewicht zu den Europäischen Gemeinschaften und deren politischen Zielen bilden.
zwischen den westeuropäischen Ländern wie auch der der Welt insgesamt. Gleichzeitig sollte sie ein Gegengewicht zu Europäischen union und deren politischen Zielen bilden.

Die Gründungsmitglieder der EFTA waren Dänemark, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, die Schweiz und das Vereinigte Königreich. Es folgten Finnland (assoziiertes Mitglied 1961, Vollmitglied 1986), Island (1970) und Liechtenstein (1991).

Nach dem Beitritt von Dänemark und dem Vereinigten Königreich (1973), Portugal (1986) sowie Finnland, Österreich und Schweden (1995) zur Europäischen Gemeinschaft (EG) und dem damit einhergehenden Austritt aus der EFTA umfasst diese nunmehr nur noch vier Staaten, nämlich Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Mit Ausnahme der Schweiz bilden diese Länder heute zusammen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).

Im August 2005 haben die zu Dänemark, aber nicht zur Europäischen Union gehörenden Färöer-Inseln angekündigt, (wieder) Mitglied der EFTA werden zu wollen. Österreich wäre in der EFTA sehr gut aufgehoben und diese ermöglicht eine Weiterentwicklung, hin zu direkter Demokratie. (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Freihandelsassoziation)

Man muss aber in der Einleitungsphase zunächst bedenken, dass das Volksbegehren zum EU-Austritt, in erster Linie ein sehr starkes Mittel ist, um den Parteien und Regierungschefs in Österreich und in der gesamten EU zu zeigen, dass die Bürger mit der EU Politik NICHT einverstanden sind!

Es lag und liegt ja an unseren Regierungsmitgliedern, dass solch schlechte EU-Verträge und Bedingungen ausgehandelt wurden!

Abschlagszahlungen darf es keine geben – wären welche vereinbart sind sie nach Völkerrecht illegal! Es kann sein, dass es zu Gerichtsprozessen kommt oder kommen muss, die aber dann nicht mehr unter juristischer Oberhoheit der EU laufen und auch nicht unter der Schirmherrschaft der derzeitigen unter Korruptionsverdacht stehenden internationalen Juristenelite, sondern es müssen neue erfahrene und streng überprüfte Richter eingesetzt werden, um sicherzustellen, dass sie tatsächlich unbefangen handeln können.

Dass heißt bevor wir an eine Umsetzung des EU-Austrittes denken können müssen wir die derzeitige Regierung und mit ihr die juristischen Handlanger komplett abwählen!


Das EU-Austritt Volksbegehren soll allen Bürgern die Wichtigkeit und Notwendigkeit klar machen für den demokratischen Bürgerwillen auch tatkräftig einstehen zu müssen, um unsere Demokratie wiederherstellen zu können. Ein Ethikgrundlagenprogramm muss ausgearbeitet werden.

Das ist alles kein leichter Weg, das wissen wir und niemand kann letztlich sagen, wie er sich gestalten wird! Aber eines ist klar, er muss gegangen werden – denn wir können ein Ausufern korrupter Politik nicht stillschweigend hinnehmen, ohne uns mitschuldig zu machen gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern!

Ich sehe auch die Möglichkeit, wenn ein Austritt von mehreren Staaten gleichzeitig angestrebt wird, dass es parallel zum EU-Austritt zum Aufbau einer neuen europäischen bilateralen Diplomatie kommen kann. Die EFTA wäre da eine sehr gute Ausgangsposition, da sie ganz anders als die EU-Regierung nie in nationale Gesetzgebung eingegriffen hat, diese respektierte und dennoch internationale Abmachungen auch mit viel kleinerem bürokratischen Aufwand ermöglichte und ermöglicht.

Wichtig ist daher:

Vorarbeit:
Aufklärung der Bürger über die tatsächlichen Gegebenheiten in der EU-Praxis und Aufdeckung der Inhalte der internationalen Verträge und der „Hidden EU-Agenda“

1. Stufe:
Durch das tatsächliche Unterzeichnen des EU-Austritt Volksbegehrens den Bürgerunmut mit den EU-Gegebenheiten auszudrücken und den Bürgerwillen nach Veränderung mit Nachdruck zu zeigen.

2. Stufe: die derzeitige Regierung ganz klar abwählen (auch gerichtlich wegen Verrat am Volk belangen) um eine Kursänderung und den Eintritt neuer Mandatare ins Parlament zu ermöglichen.

3. Stufe:
Neue Mandatare in Zusammenarbeit der verbliebenen und zum Umdenken bereiter Mandatare bilden mit Unterstützung von beispielsweise Univ. Prof. Dr. Schachtschneider, Univ. Prof. Dr. Hankel, Univ. Prof. Dr. Hamer und weiteren ein Team, das die Austrittsverhandlungen führt und die Wirtschaftsverträge mit der EFTA abschließt bzw. koordiniert!

4. Stufe:
Parallel dazu muss die heimische Justiz und Verwaltung dringend reformiert werden und es müssen neue rechtliche Grundlagen geschaffen werden, was Währungsreformen und Abschaffung der ungeregelten Freihandelszone betrifft mit Wiedereinführung einer Regionalwährung, die ohne weiteres parallel zum Euro laufen kann, aber mit klaren rechtlichen Abgrenzungen als Trennwährung, mit Wechselkursbestimmungen und als Kredit nur für Realproduktion mit Haftungsübernahmeanteil der Banken (nicht wie jetzt alleinige Haftung der Kreditnehmer) gehandelt werden kann.

5. Stufe:
Wiedereinführung der Grenzkontrolle an Österreichs Grenzen, Wiederherstellung des Rechtes auf Privatsphäre der Bürger.

Es stehen viele Reformen an.

Ich bin davon überzeugt, dass gerade jetzt in der Einleitungsphase die Aufklärung und Stärkung des Bürgerwillens zur demokratischen Freiheit und Selbstbestimmtheit hin das wichtigste sind. Zu gegebener Zeit, werden die Punkte Stufe um Stufe ausgebaut werden in einem TEAM der zukunftsweisenden VERANTWORTLICHKEIT! 2010 ist ein Jahr der grossen Gefahren, aber auch der Hoffnungen auf Wende zum nachhaltig Guten, auf Besserung im Großen Ganzen – doch diese kommt nicht von allein. Etwas beitragen müssen wir schon, indem wir uns auf unsere innere Kraft und Bewusstheit besinnen und den Weg der Klarheit gehen. Das bedeutet, jeder Mensch muss sich entscheiden ob er bereit ist Eigenverantwortung zu übernehmen und seine Schöpferkraft zu entfalten, oder ob er weiter ein Spielball der Mächte und Mächtigen sein will. Ohne Eigenverantwortung und ohne Bereitschaft dem Wohle von sich selbt und dem Wohle des Großen und Ganzen auch zu dienen, gibt es keine Freiheit und keinen Wohlstand. Das sollte uns bewusst sein.

Wie sagt ein altes Sprichwort so schön: "Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied!"
Wer also immer alle Schuld und alle Macht nach außen projeziert und sagt: "Die anderen sind schuld und da kann man eh nichts machen", gibt die Verantwortung aus der Hand und braucht sich wundern, dass er im Getriebe der Zeit sein Hab und Gut und sein Glück verliert!

Wie sind Ihre Ideen und Gedanken dazu?

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Karin E. J. Kolland © Copyright des Textes liegt beim Hanael Bücher mit Seele Verlag, unveränderte

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