Donnerstag, 2. Mai 2013

EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN: Die neue Wegwarte 3/2013 ist da!

EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN: Die neue Wegwarte 3/2013 ist da!:  Die Überschrift in der neuen Wegwarte ist schon wieder überholt. Der derzeitige Stand mit 27. April 2013: 1600 bestätigte U-Erklärungen.  ...
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EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN: Direkt am Infostand unterschreiben!

EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN: Direkt am Infostand unterschreiben!: Man kann Unterstützungs-Erklärungen auch beim Notar am Info-Stand unterschreiben ( mit Ausweis!), in den nächsten Wochen ...
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Mittwoch, 19. September 2012

DEMO WIEN am Nationalfeiertag

Gastartikel von H. Schramm: http://eu-austritt.blogspot.co.at/

Demo in Wien gegen die EU!


ÖSTERREICH WIRD FREI:
RAUS AUS EURO UND EU!

Stop dem Ausverkauf Österreichs!
Stop der Preisgabe der Neutralität!
Keine weitere Teilnahme am EU-Militärpakt
Aufruf zur großen Demonstration am Nationalfeiertag:
Freitag, 26. Oktober 2012 in WIEN
14 bis 17 Uhr am Stephansplatz
bei jedem Wetter
Organisatoren:
Mag. Klaus Faißner, Unabhängiger Journalist
Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU
Kontakt: Mag. Klaus Faißner Tel.: 0650 713 23 50
E-Mail: k.faissner@gmx.at
Inge Rauscher: 02242 70516
E-Mail: ihu@a1.net 


 WIDERSTAND KANN NUR WIRKEN, WENN ER SICHTBAR WIRD!
Auf der offiziellen Ebene wird derzeit alles getan, um das
jahrhundertelang gewachsene Rückgrat Europas, die
Nationalstaaten, zu zerstören. Das ist auch das tiefere
Ziel der politischen Union der EU, das mit dem geradezu
wahnwitzigen Festhalten an der Einheitswährung EURO
durchgesetzt werden soll. Wer dabei nicht tatenlos
zusehen will, ist herzlich eingeladen, an der großen
DEMO am Nationalfeiertag für das ÖSTERREICH DER
BÜRGER teilzunehmen.

Gemäß österreichischer Verfassung hat das Bundesheer
die Aufgabe, „die umfassende Landesverteidigung
und die Unabhängigkeit Österreichs nach außen zu garantieren,
sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes
zu wahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung
und Verteidigung der immerwährenden NEUTRALITÄT“.
Deshalb braucht es die Erhaltung des Präsenzdienstes und
damit des WEHR-RECHTS des gesamten Volkes!
Persönliche Poster, Tafeln, Transparente u.ä., ebenso Pfeiferl, Schellen, Glocken u.ä. Österreich- oder Bundesländer-Fahnen sind willkommen!
ENDE Gastartikel von H. Schramm: http://eu-austritt.blogspot.co.at/ 
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Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider über Europa, ESM und mögliche Entwicklungen


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Leserkommentar aus Bayern:

"Ein BUCH – couragiert, charmant, charismatisch und; moussierend wie echter CHAMPAGNER der Sorte „brut rosé“ 

o felix Austria, feminas tuas!"




EU-Austritt
denn Freiheit ist mein Bürgerrecht
Der Verrat an den Völkern Europas
und Klage gegen die EU-Verträge
von Karin E. J. Kolland
Vorwort von Univ. Prof. Dr. Buchner
Hardcover 140 x 210
448 Seiten ISBN 978-3-902383-27-3
Euro 22,00
Info www.hanael.at
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Sonntag, 9. September 2012

Divide et impera, teile und herrsche

Gastartikel

Divide et impera, teile und herrsche, wie die Völker Europas gegenseitig ausgespielt und ihre Volkswirtschaften zerstört werden:


Neuer Artikel auf  tv-orange
7. September 2012 16:02
http://tv-orange.de/2012/09/draghi-auftakt-zu-europas-vorletztem-akt/
Die EZB hat sich nun selbst das politische und wirtschaftliche Recht gegeben, verschuldete europäische Staaten unter festgelegten Auflagen zu stützen. Gegen alle gesetzlichen Vorgaben der EU. Mario Draghi hat es geschafft. Hört sich erst einmal schön an: Es werde den “Schuldenstaaten” geholfen! Doch was steckt dahinter?

Draghi, Monti, Prodi und andere Mitglieder der EZB kommen aus der Banker-Schule Goldmann&Sachs. “Goldmann und Sachs” war als führende Bank daran beteiligt, die Bilanzen Griechenlands zur Zeit seiner EU-Aufnahme durch Schummelei im großen Stil schön zu färben.
Eine maroder Staatshaushalt wurde schön bilanziert. Das Erwachen der EU-Minister kam danach. Marodes für gut zu verkaufen, darauf versteht sich diese Bank. Es ist eine Taktik in ihrer Marktstrategie.  So verkaufte Goldmann Sachs auch “hochriskante”, zum Scheitern verurteilte Papiere selbst an ihren eigenen Anleger, um nach dem Zerfall dieser wertlosen Anlagen deren investiertes Geld abzukassieren. (Siehe arte-Film) (1)
Im großen Stil wird diese Bankster-Methode nun auf staatlicher und sogar EU-Ebene angewandt. Unter dem Motto “die Finanzmärkte positiv stimmen” , die Banken dieser Länder vor dem Crash zu bewahren, wurden und werden hunderte Milliarden Euro der europäischen Bürger mittels Entschuldung der “Schuldenstaaten” in die Taschen der leihenden Banken zurückgepumpt. Eine riesige Enteignung der arbeitenden Bevölkerung und des Mittelstandes Europas. Umverteilung der Staatshaushalte an Superbanken mit der EZB als Schaltstelle.
Nun klatschen die EZB-Vertreter dieser “Schuldenstaaten” erfreut in die Hände, denn Draghi hat ihnen ein finanzielles Leckerli versprochen. Staatsanleihen dieser Saaten durch die EZB, was sie rechtlich gar nicht dürfte. Aber wen stören schon diese Rechtsverstösse, wer hat die politische Macht und ein Interesse dagegen aufzustehen? Merkel und Schäuble gegen Goldmann und Sachs? Ein Schalk, wer dies erhofft.
Diesen Schachzug Draghis möchte ich als vorletzten Akt des Schauspiels “Europa” bezeichnen. Und er ist ja nicht alleine in der EZB, fast alles Liierte der Hochfinanz,  Monti, Prodi,… “Ehemalige” von Goldmann und Sachs. Hauptakteure, Schauspieler und Komparsen so kann man die Rollen verteilen. Merkel und Schäuble dürften mittlerweile mit ihrer EZB-Kritik mehr als Komparsen gelten. Gute Miene zum bösen Spiel. Auch Hollande als Euro-solidarischer Heilsbote dürfte nicht über die Rolle des Schauspielers hinaus kommen.
Monti, Prodi, Draghi fällt zweifellos die Hauptrolle zu.  Und die, denen Draghi Vorteil verspricht, sind die nächsten Opfer. Denn er wird diese Auflagen der EZB an die “Schuldenstaaten” so rigoros durchziehen, dass ihnen Hören und Sehen und der Anspruch auf ihr eigenes Land bald vergehen wird. Im Auftrag der Superbanken und seiner Finanzwelt wird er Privatisierungen und finanzielle Verstrickung soweit treiben, dass den Griechen nur noch der abgebröckelte Sand der Akropolis bleibt. Die Finanzwelt wird sich Griechenland, seine Unternehmen und Infrastruktur wie ein wertloses Papier einverleiben. Indirekt durch ein riesiges Spinnennetz von Eignern und Finanziers.  Dann haben die griechischen und später portugiesischen, italienischen Beifallklatscher, die jetzt noch Draghi huldigen, ausgespielt. Game over.
Und dieses ist der erste Streich Draghis und der zweite folgt sogleich.
Man spricht ja schon von Inflation, und es liegt auch so klar auf der Hand, dass durch massenhaftes Gelddrucken nichts anderes entstehen kann als eine Entwertung des Euro. Da braucht der “deutsche Michel” keinen Wirtschaftsspezialisten zu fragen, das dürfte jedem sein eigener Verstand sagen.
Inflation ja und? Nun die Strategie ist klar. Die EZB hat sich nun die Oberhoheit über den Euro verschafft und ebenso den direkten wirtschaftlichen Eingriff durch die “Entschuldungen” und Verpflichtungen – nennen wir sie mal Pfandregelungen – gegenüber den Schuldenstaaten. Und jeder Staat, auch die BRD ist diesen Regeln unterworfen. Da kann Merkel noch so ein saures Gesicht machen oder Schäuble noch so aufgeregt auf seinem Stuhl rumrutschen. Diese Politiker sind der Finanzoligarchie so gefällig, mittels Zustimmung zu ESM und Fiskalpakt auch noch gesetzlich die einzelstaatliche Souveränität über den eigenen Haushalt aufzugeben und zusätzlich “Finanz-Gouverneure” auf EU-Ebene einzusetzen, die weder von den Bürgern gewählt noch irgendwie kontrolliert werden können. Deutschland sitzt genauso wie Frankreich, Finnland, Niederlande und andere “Geberländer” in der Falle. In der Falle der EZB und Finanzgouvernements.
Denn…
… das immer neu gedruckte Geld der EZB für die “Schuldenstaaten” fließt unversehens in die Taschen ihrer Geldleiher, eben die Superbanken, an ihrer Spitze Goldmann und Sachs. Die EZB darf dann gemäß ESM und Fiskalpakt in jeden Haushalt einzelner EU-Länder eingreifen und Geld abziehen, natürlich auch dem deutschen – wir sind da auch nichts Besonderes. Und der Moloch des Schuldenausgleiches der Schuldnerstaaten macht die “Geberländer” zu Geldscheißenden Eseln – wie im Märchen. Gleichzeitig erwirbt Goldmann und Sachs mit seinen ganzen liierten Finanzfreunden die Schlüsselstellungen der Wirtschaften der “Schuldenstaaten” und kann den Geldhahn nach eigenem Ermessen aufdrehen, die “Geberländer” zahlen es. Das sind WIR !
Der Übergang zum letzten Akt
Und im Übergang des vorletzten zum letzten Akt Europas dürfte unter anderem das Mittel der Inflation den Euro so stark treffen, dass nicht nur die US-Dollar als Weltleitwährung von Rockefeller und Goldmann-Sachs siegt, sondern der Ramsch-Euro zum Startsignal des Komplettausverkaufes europäischer Wirtschaften führen wird. Wer wird kaufen? Goldmann und Sachs und die mit ihre liierte Finanzwelt – wer sonst?
Der Fall Dominique Strauss-Kahn
Dominique Strauss-Kahn war dabei im IWF die führende Rolle des US-Dollar in Frage zu stellen. So nimmt es nicht Wunder, dass der “in New York wegen angeblich versuchter Vergewaltigung eines Zimmermädchens verhaftete, ehemalige Direktor des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, galt als Gegner einer Beibehaltung des US-Dollars als internationale Leitwährung.  (2)
Es gibt keinen Mittelweg in der Finanz- und Eurokrise,…
…der die Dinge retten und so erhalten könnte, wie sie waren. Der Finanzmoloch ist beim grossen Fressen. Es gibt nur einen Ausweg und dies ist ein politischer. Europas Bürger müssen sich gemeinsam gegen die MAFIA der Finanzwelt zusammentun. Sie dürfen sich nicht gegenseitig ausspielen und aufeinander hetzen lassen. Divide et impera, teile und herrsche ist schon immer der Leitspruch der Herrschenden.
Es gibt nur einen Weg, den der demokratischen Erneuerung Europas durch seine Bürger selbst. Die Superbanken, die sowohl das menschliche Zusammenleben, Volkswirtschaften, ganze Staaten und auch Natur- und Lebensbedingungen durch ihre Spekulation und Geldfeilscherei an den Rand des Abgrundes treiben, müssen beseitigt werden und zu Genossenschaftsbanken unter Kontrolle und Teilhabe der Bürger umgewandelt werden. In diesem Zusammenhang sei auf die Initiative hingewiesen: “Volksabstimmung – Für Banken, die den Menschen dienen!”

Bilderberger,  G30 und viele andere Begegnungsstätten der Hochfinanz
Draghi ist Mitglied in der Group of Thirty (G30) (3) , einer privaten Lobbyorganisation der Großbanken. Aus diesem Grund wird ihm ein Interessenkonflikt als EZB-Chef vorgeworfen. Zudem gibt es Stimmen, die insbesondere auch Draghis vormalige Tätigkeit bei Goldman Sachs als Interessenkonflikt werten und seine Rolle bei der von der Bank durchgeführten einträglichen Verschleierung der Schulden Griechenlands höchst fragwürdig finden… (4) Draghi ist Vertreter des internationalen Finanzimperiums und in Kontakt zu Goldmann und Sachs. Goldmann und Sachs gilt als stärkste Bank, die mittels aller spekulativen Finanzmarktpraktiken, andere Konkurrenten aus dem Markt (Lehmann-Bank, IKB…) fegt, Banken und Staaten kollabieren läßt und sogar mittels selbst empfohlener Schrottpapier-Anlagen andere Finanzeigner in den Ruin treibt. (1)
“Schon beim Amtsantritt gab es Diskussionen über seine Vergangenheit bei der US-Investmentbank Goldman Sachs – nun hat Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, Probleme mit dem EU-Ombudsmann. Es geht um die Mitgliedschaft in einer einflussreichen Bankenlobby-Organisation.” schreibt der Spiegel. (5)

Über Verschwörungen und Verschwörungstheorien
Dieses Thema wurde diskutiert in 3sat. (6) Es lohnt sich dies anzusehen. Keiner der wissenschaftlich beschlagenen Teilnehmer bezweifelt, dass es heute Verschwörungen größten Ausmasses gibt. Als Verschwörungstheorie wurde eingeschätzt, wenn in die vielen äußerst trickreichen und teilweise auch stümperhaften Aktivitäten politischer und wirtschaftlicher Vorgänge das Wirken EINER allmächtigen Instanz hineininterpretiert wird, die gleich einer teuflischen, satanischen Weltmacht unantastbar und unangreifbar wäre.
Die Ohnmacht der Öffentlichkeit liege in der Entpolitisierung, der Entmündigung, und im mangelnden Selbstbewußtsein der Menschen, sich und dem eigenen Verstand nicht selbst zu trauen. Dem kann ich nur beipflichten und meine:
Habe Mut zum Denken,
traue deiner eigenen Verstand,
habe keine Scheu, dich und die Dinge zu ändern!

(2) Es finden sich hierzu  mannigfaltige Quellen, wenn Sie bei der Google-Suche die Begriffe “Strauss Kahn IWF US              Dollar” eingeben. http://www.theintelligence.de/index.php/wirtschaft/finanzen/2675-strauss-kahn-sprach-sich-gegen-den-us-dollar-als-leitwaehrung-aus.html


Bitte lesen Sie weiter auf TV-ORANGE
http://tv-orange.de/2012/09/draghi-auftakt-zu-europas-vorletztem-akt/
Wenn Sie sich anmelden oder ihre Einstellungen ändern möchten besuchen Sie bitte: http://tv-orange.de/post_notification_header-5/?code=4699a736b2eb0aa4c81ec3ed19a47991&addr=w.theophil%40nefo.de&

-------------------------------- ENDE Gastartikel -------------------------------------

Leserkommentar aus Bayern:

"Ein BUCH – couragiert, charmant, charismatisch und; moussierend wie echter CHAMPAGNER der Sorte „brut rosé“ 

o felix Austria, feminas tuas!"




EU-Austritt
denn Freiheit ist mein Bürgerrecht
Der Verrat an den Völkern Europas
und Klage gegen die EU-Verträge
von Karin E. J. Kolland
Vorwort von Univ. Prof. Dr. Buchner
Hardcover 140 x 210
448 Seiten ISBN 978-3-902383-27-3
Euro 22,00
Info www.hanael.at
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Mittwoch, 6. Juni 2012

NEIN Herr Darabos - so nicht!

Wer sind Sie, Herr Darabos?
Nicht nur, dass der Oberfehlshaber der NATO Europa ein Amerikaner ist, nunn will Amerika auch alle Staaten Europas mittels "DROHNEN" überwachen! Auch das NEUTRALE Österreich soll überwacht werden.

NEIN Herr Darbos, das wollen wir als freie demokratische Bürger nicht, denn es verletzt unsere Verfassung, unsere demokratischen Bürgerrechte und unsere Selbstbestimmtheit und Neutralität!

Wer sind Sie Herr Darabos? Ein Agent der USA?

Als österreichische Minister sind Sie offensichtlich unfähig Herr Darabos, Sie handeln gegen die Neutralität und gegen die Verfassung - legen Sie Ihr Ministeramt umgehend zurück!

Karin E. J. Kolland

Das ist wirklich nicht mehr lustig und geht einfach zu weit

Der österreichische Verteidigungsminister Darabos möchte die Österreicher mit  amerikanischen Drohnen überwachen.
Seine Ausrede ist die Überwachung der österreichischen Grenzen.
Da aber Österreich nicht mehr zuständig für die Überwachung einer  europäischen Außengrenze ist, wer soll dann eigentlich überwacht werden?
Darabos möchte im Auftrag der USA das neutrale Österreich überwachen.
Das hat es in der österreichischen Geschichte noch nie gegeben, dass ein Verteidigungsminister sich nicht an die österreichische Verfassung hält und die Überwachung einer fremden Macht überlässt. Österreich ist nicht Afghanistan.
Alle Oppositionsparteien akzeptieren anscheinend diesen unglaublichen Skandal.
Deshalb fordert die Österreichische Bürger Partei den sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister Darabos.
Drohnen können auch als Waffe eingesetzt werden und unsere Sicherheit bedrohen.
Durch den Beitritt zur EU  und den Verlust seiner Souveränität und seines Hoheitsgebietes besitzt  Österreich an sich keine Grenze mehr.
In Wirklichkeit möchte die USA Europa mit Drohnen flächendeckend überwachen. Oebp.at

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Mittwoch, 23. Mai 2012

Offshore System die moderne Versklavung der Menschheit

 Offshore Banken sind " die MÄRKTE" denen die Politiker unterwürfig dienen und gehorchen und dazu begehen sie Hochverrat an der Demokratie und an den freien Bürgerrechten jener, die sie wählten.



Gastartikel:

Veröffentlicht am 06.05.2012 von
Details siehe: http://www.wissensmanufaktur.net/city-of-london

Kaum jemand weiß, dass die City of London -- der größte Finanzhandelsplatz der Welt -- exterritoriales Gebiet ist und nicht zu Großbritannien gehört. Wenn die Queen die City of London -- im Volksmund „Square Mile" (Quadratmeile) genannt -- betreten möchte, muss sie sich wie bei einem Staatsbesuch anmelden. An der Grenze der Quadratmeile, wird sie vom Lord Mayor, dem Oberhaupt der City, empfangen.

Britische Gesetze greifen in der City nicht, die City of London Corporation hat eine eigene Staatlichkeit, eigene Gesetze und überwacht sich selbst. Ihre Manager handeln mit Wertpapieren und Devisen über alle Grenzen hinweg, aber kein Gericht kann sie belangen und keine Regierung ihre Geschäfte kontrollieren.

Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger präsentiert seine umfassenden Recherchen. Er ein in Frankreich und den USA ausgebildeter Philosoph und Ökonom, war Industriemanager und Hochschullehrer. Er hat in Deutschland, Ghana, Indien, Italien, Argentinien und den USA gearbeitet. Jetzt schreibt er Bücher zu unternehmerischen Fragen und arbeitet in einer Beratungsfirma mit (http://www.resonanzschmiede.de). Er ist wissenschaftlicher Beirat der Wissensmanufaktur (http://www.wissensmanufaktur.net) und Mitinitiator einer gemeinnützig durchgeführten Großveranstaltung zur Finanzordnung in der Arena Leipzig am 9. Juni 2012 (http://www.lust-auf-neues-geld.de).
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Mittwoch, 16. Mai 2012

direkte Demokratie nur bei EU-Austritt möglich




Überparteiliche Plattform
für den Austritt aus der EU
„Initiative HEIMAT & UMWELT“, „Initiative für mehr DIREKTE DEMOKRATIE“,
Anti-Gentechnik-Plattform „PRO LEBEN“, Tierschutzorganisation „ANIMAL SPIRIT“.
p.A. „Initiative Heimat & Umwelt“,
3424 Zeiselmauer, Hageng. 5, Tel. 02242 / 70516
E-mail: helmutschramm@gmx.at
w w w. e u - a u s t r i t t s - v o l k s b e g e h r e n . a t


Direkte Demokratie: Scheinheilige Debatte!

Untertitel: Bereits eingeleitetes Volksbegehren soll verhindert werden; echte Demokratie mit den EU-Verträgen unvereinbar!

Zu mehr Ehrlichkeit in der Debatte rund um die direkte Demokratie ruft die „Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU“ in ihrer heutigen Presseaussendung auf. Während Österreichs Politiker in Sonntagsreden sich für die direkte Demokratie aussprechen - allen voran die ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, geschieht (gleichzeitig!) in Wahrheit genau das Gegenteil.

„Die Innenministerin setzt nämlich alles daran, das ordnungsgemäß am 20.12.2011 eingeleitete EU-Austritts-Volksbegehren zu verhindern, wodurch die Betreiber gezwungen waren, dessen Durchführung beim Verfassungsgerichtshof einzuklagen“, wie die Bevollmächtigte des Volksbegehrens, Inge Rauscher, heute erklärte. „Dabei bedeuten die von den Betreibern offiziell im Innenministerium eingereichten 9.964 behördlich/notariell bestätigten Einleitungsunterschriften für dieses Volksbegehren eine Überschreitung der gesetzlich geforderten Zahl um rund 20 Prozent!“

Die von der ÖVP-Ministerin behaupteten „Formalfehler“ seien an den Haaren herbeigezogen und dienen ausschließlich der Blockierung bzw. Hinausschiebung des eindeutig erkennbaren Bürgerwillens zum Austritt der Republik Österreich aus der ruinösen EU – siehe auch die jüngste Meinungsumfrage von IMAS: nur mehr 29% der Österreicher sehen in der EU mehr Vorteile als Nachteile – der wahre Grund für die Blockierung des EU-Austritts-Volksbegehrens…

Inge Rauscher weiter: „Die fast 10.000 Erstunterzeichner des EU-Austritts-Volksbegehrens werden jedenfalls ihre Schlüsse aus der für Juni erwarteten Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über die Anfechtung („Beschwerde“ gemäß § 144 Abs. 1 Bundesverfassungsgesetz) des Volksbegehrens-Verhinderungs-Bescheids der Innenministerin ziehen und den Kampf um dieses Volksbegehren auf jeden Fall fortsetzen. Dabei wird sich zeigen, ob den kürzlich medial kolportierten Worten des Präsidenten des VfGH, Gerhart Holzinger, „die Politik möge Volksbegehren ernster nehmen als bisher“, auch Taten folgen werden und zumindest der VfGH selbst bereits eingeleitete Volksbegehren ernst nimmt.“

Dr. Franz-Joseph Plank, Obmann der Tierschutzorganisation ANIMAL SPIRIT und Mit-Initiator des EU-Austritts-Volksbegehrens ergänzt: „In der Wiege der direkten Demokratie, der Schweiz, können hunderttausend Bürger mit Unterschriften, die nicht vor den Gemeindeämtern oder einem Notar geleistet werden müssen, sondern frei gesammelt werden können, ein Volksbegehren mit zwingender Volksabstimmung, deren Ergebnis für die Regierung bindend ist, zu jedem beliebigen Thema herbeiführen. Das ist einer der Hauptgründe, warum die Schweiz durch die Ablehnung der großen Mehrheit ihrer Bürger nicht Mitglied der EU wurde. Und das ist auch der Hauptgrund, warum die Schweiz noch immer Vorbild vieler wegweisender Umwelt- und Tierschutzgesetze ist, die in einer zentralistischen, Konzern-abhängigen und volksfernen EU-Autokratie niemals durchzusetzen wären.“

„Direkte Demokratie nach dem Muster der Schweiz setzt nämlich volle staatliche Souveränität voraus und ist daher in EU-Mitgliedstaaten nicht möglich, da dies in klarem Widerspruch zu den EU-Verträgen wäre“, erklärt Helmut Schramm, Sprecher der „Initiative für mehr Direkte Demokratie“ und Mitbetreiber des EU-Austritts-Volksbegehrens. „Politiker, die zur „direkten Demokratie“ aufrufen, müßten gleichzeitig entweder zum Bruch der EU-Verträge oder zum Austritt aus der EU aufrufen – egal von welcher Partei. Alles andere wäre Betrug an den Wählern!“

Rückfragehinweis: Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU,
Inge Rauscher (+43) 02242 / 70516, email: helmutschramm@gmx.at



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