Europa der Zukunft: EFTA, OSZE und OECD und souveräne selbstbestimmte Staaten mit freien Bürgern

 Diktatur im Vormarsch: die Schweiz "MUSS" sich integrieren verlangt das EU-Parlament --- nix da --- EU Austritt sofort, es gibt genug Alternativen zur EU!

Quelle: http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Auch-das-EUParlament-erhoeht-den-Druck-auf-die-Schweiz/story/22482239

M. L. schrieb:

"Ein Europa aus Brüssel und Strassburg und auf Grund des Lissaboner Vertrags dirigiert brauchen wir nicht. Es muss wieder ein Europa wie VOR dem Maastrichter Vertrag werden. Ein Europa nur mit den Organisationen OSZE und OECD und dem altehrwürdigen Europarat genügt! Wir brauchen kein Brüsseler / Strassburger Verwaltungsmonster."

 

Sehr richtig! 

Als Wirtschaftsgemeinschaft genügt die EFTA oder eben der frühere Status der EWG.

Die OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine beständige Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Mit der Schlussakte von Helsinki 1975 wurde sie aus der vormaligen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) umbenannt.
Die Ziele der OSZE sind die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten als stabilisierender Faktor in Europa. Als regionale Abmachung nach Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen soll die OSZE nach dem Subsidiaritätsprinzip als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten innerhalb ihres Wirkungsbereiches dienen. Sie wird als System kollektiver Sicherheit angesehen und sie hat eine bedeutende Gegengewichtsfunktion zur NATO, vorallem da die NATO militärischer ausgerichtet ist und unter US-Führung agiert. Nach dem Prinzip „OSZE zuerst“ arbeitet sie auch mit Internationalen Organisationen zusammen.
Zusätzlich steht noch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD 1961 als Nachfolgeorganisation der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) und des Marshallplans zum Wiederaufbau Europas gegründete Organisation zur Verfügung. Die OECD ist keine supranationale (überstaatliche) Organisation, sondern hat eher den Charakter einer permanent tagenden Konferenz. Die Organisation ist strikt intergouvernemental also zwischenstaatlich verfasst, ihre Beschlüsse sind völkerrechtlich bindend, in den Mitgliedstaaten aber nicht verpflichtend sondern eben nur ratgebend also freiwillig anwendbar!

Laut OECD-Konvention sind die Ziele der Organisation

• zu einer optimalen Wirtschaftsentwicklung, hoher Beschäftigung und einem steigenden Lebensstandard in ihren Mitgliedstaaten beizutragen,
• in ihren Mitgliedstaaten und den Entwicklungsländern das Wirtschaftswachstum zu fördern,
• zu einer Ausweitung des Welthandels auf multilateraler Basis beizutragen.

Das Engagement der OECD ist sehr breit und erstreckt sich mit Ausnahme der Verteidigungspolitik über fast alle Politikbereiche. Die Analysen und Empfehlungen der OECD zur Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten unterstützen eine liberale, marktwirtschaftliche und effiziente Wirtschaftsordnung. Für die Arbeits- wie für die Produktmärkte spricht sich die Organisation für den Abbau von Schranken und für mehr Wettbewerb aus und strebt ebenfalls einen freien Waren- und Kapitalverkehr an, jedoch mit etwas mehr bedacht auf die Schutzwürdigkeit des Allgemeinwohls als die EU dies tut. So wurden und werden im Rahmen der OECD Standards erarbeitet, um den negativen Seiten der Globalisierung entgegenzutreten. Dazu gehören die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen als Standards für Direktinvestition und die Zusammenarbeit mit Zulieferern, die OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger sowie Standards zur Verhinderung von Geldwäsche und Steuerflucht.
Gleichzeitig haben in den vergangenen Jahren Bildung und Sozialpolitik an Gewicht gewonnen. So hat sich die OECD mit der PISA-Studie zu einem Fürsprecher für Chancengleichheit im Bildungssystem gemacht. Ende 2008 hat die Organisation in einer Studie auf einen Anstieg von Armut und Ungleichheit in ihren Mitgliedstaaten hingewiesen.




All jenen, die immer wieder den Slogan wiederkauen, ohne EU könnten wir in der globalisierten Welt nicht bestehen, sei eben vor Augen gehalten, dass es viele und wahrscheinlich viel bessere Organisationen als die Europäische Union gibt, die internationale friedliche Wirtschaftsverbindungen und Sicherheitsstandards auszuarbeiten in der Lage sind mit Rücksicht auf die unterschiedlichen nationalen Gegebenheiten, Bedürfnisse. Organisationen die die Souveränität, Selbstbestimmtheit und Freiheit von europäischen Staaten und Bürgern anerkennen!