Samstag, 22. Januar 2011

NO-Bailout-Bruch und Euro Rettungsschirm

Das Ende der Europäischen Union, liegt nicht in ihrem Zerfall an sich, sondern im Ende der Illusion --- wer den Fortbestand des EURO um jeden Preis fordert, der handelt wie Ägyptens Mubarak und setzt persönliche Macht, Eitelkeit und Arroganz vor das Wohl der Menschen!

Gastartikel von John Carney ins Deutsche übersetzt von Hanael Association

The European Union Is Over
Published: Monday, 20 Dec 2010 | 9:48 AM ET 
By: John Carney
Senior Editor, CNBC.com

Die Entscheidung der Europäischen Union, letzte Woche einen dauerhaften Rettungsfonds zu erstellen, kann nicht das Ende der souveränen-Schuldenkrise sein, aber sie wird schlußendlich das Ende der Europäischen Union sein, wie wir sie kennen.   

Die Idee hinter einer gemeinsamen Währung war es, einen freien Handel und freies Investment zwischen den europäischen Ländern zu erlauben, ohne das Risiko einer wettbewerbsfähigen Währungs Regulation und ohne Abwertung zu ermöglichen. Es wurde angenommen, dass Europa sich stärker am globalen Kapital-und Credit-Investment beteiligen würde. Es war ein Versuch, Währungsstabilität ohne die Einführung einer zentralen Finanz-und politischen Ordnung zu schaffen.
Alle diese waren hehre Ziele. Aber der Versuch ist fehlgeschlagen.
Die permanenten Rettungsfonds schaffen ein Harzardspiel mit der Moral, sie laden die Mitglieder der Eurozone und deren Haushaltspolitik ein zu Trittbrettfahrern im Spiel mit dem Feuer zu werden, die mache Rettungsaktionen ausnützen. Zur Verbesserung des Hazard Spiels mit der Moral und um die Forderungen der Deutschen zu befriedigen, versprechen die der EU-Politiker, dass die Rettungspakete  "strenge Auflagen" bekommen.


Der erste Effekt der "strengen Auflagen" wird der Verlust der steuerlichen Unabhängigkeit durch Mitglieder der Eurozone werden. Die Europäische Union wird weit mehr Kontrolle darüber haben, wie ihre Mitglieder Steuern und Ausgaben verwenden.

 
"Es war Wunschdenken anzunehmen, es würde funktionieren ohne eine viel stärkere  Zwangsjacken Arbeit, mit nur nur etwas mehr Zwangsmaßnahmen und stärkerem Druck auf die Disziplin", sagte die  Französische Finanzministerin Christine Lagarde, wie
brother Brian Carney in einem Interview des  Wall Street Journals am Wochende erzählte. 
http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704034804576025681087342502.html?mod=googlenews_wsj

Dies wird wahrscheinlich bedeuten, dass den europäischen Ländern nicht mehr gestattet ist, ihre Wirtschaft konkurrenzfähiger zu machen, indem sie ihre Steuern und Abgaben selbstständig einladender regulieren. Länder wie Frankreich und Deutschland haben dies  immer  als "Wilderei" betrachtet wenn Ländern wie Irland, die Investitionen  Arbeitsplätze attraktiver machten durch eine Senkung ihrer Körperschaftsteuersätze.
Nun glauben die EU-Politiker, vor allem die Deutschen und Französischen, dass die Wilderer der 

Umverteilung der Arbeitsplätze und Investitionen, aus dem niedrigen Steuersatz 
mit einem Wettlauf zum niedrigsten Niveau gewonnen werden können.  Aber sie liegen falsch. Da der Druck dieses Wettbewerbs im Bereich der Besteuerung und Regulierung ausgeübt wird, werden Steuern und regulatorische Belastungen steigen und Europa wird weniger gastfreundlich sein im Geschäfts- und Investitionsklima. Viele Arbeitsplätze und Investitionen werden direkt und allumfassend aus Europa ausgelagert werden. 

Europa wird nicht nur die Vorteile
der Wettbewerbs-Besteuerung und Regulierung verlieren, Europa wird auch den Vorteil der Wechselkurse verlieren. Die fiskalische und politische Unabhängigkeit der Mitglieder der Eurozone erlaubte eine Vielzahl von Steuer-und Regelungssysteme  verwenden zu dürfen, so dass Unternehmen die Foren wählen konnten, in denen sie operieren wollten. Da Unternehmen und Investoren vielfältige unterschiedliche Bedürfnisse haben, bedeutete diese Vielfalt eine bessere Wahrscheinlichkeit für Unternehmungen in Europa eine neue Heimat zu finden. EinTech-Start-up Projekt könnte sich in Irland mehr zu Hause fühlen, während ein Industriegigant in Deutschland einen besseren Platz als Hauptquartier vorfinden könnte.
In einer einheitlichen europäischen Regelung, werden einige (innovative) Unternehmen nicht nur aus Europa hinausgepuscht - sondern sie werden vielleicht garnicht zustande kommen. Der Fehler, den ein einheitliches System der Besteuerung mit sich bringt ist, dass sie dachten, dass nur ein einziges System das richtige sein könne. In Wirklichkeit verlangen jedoch Unternehmen unterschiedlicher Art auch verschiedene Arten von Steuern um zu gedeihen. Die Zerstörung der Steuer Vielfalt Europas wird die Bildung von Unternehmen untergraben.
Noch schlimmer wiegt, dass das Ende der Steuer Vielfalt die europäischen Steuersysteme weniger einladend für Start-ups und Firmengründungen machen wird. Die besondere Interessen - insbesondere der Großunternehmen in Frankreich und Deutschland wird nämlich die europäische Steuerpolitik
diktieren. Dies führt zwangsläufig zu Marktzutrittsschranken um die bestehende Macht der Konzerne vor innovativem Start-up-Wettbewerb zu schützen. Die etablierten mächtigen Unternehmen werden sich darin üben ihre politischen Muskeln zu Unternehmensdynamik, Block Wettbewerb und sicherer Subventione spielen zu laasen um jeglichen Wettbewerb gegen die eigenen Unternehmensstrukturen zu verhindern. (Und genau damit hat sich der ursprüngliche europäische Gedanke der Diskriminierung und Wettbewerbsfähigkeit bereits ad absurdum geführt - Anmerkung Kolland)
Das Ende der Vielfalt erhöht auch das Risiko von (unkalkulierbaren) Kosten die aus diesen Fehlern entstehen. Wenn ein homogenes Regime auferlegt wird, bedeutet dies, dass etwaige Fehler in dieser Regelung auf alle Mitglieder des Euro verteilt sind. Wenn eine Erhöhung der Steuern das Wachstum  zerstört, wird es nicht nur hier oder dort
Wachstum zerstören. Es wird es überall zu zerstören. Und da es keinen Platz für Abweichungen von dieser Regelung gibt, wird es schwierig sein überhaupt festzustellen, dass die Steuer schuld ist daran, dass Wachstum zerstört wird. Die "Probanden" werden ermordet worden sein. 

Der zweite Effekt eines permanenten Rettungsfonds werden "strenge Auflagen" sein, auch ohne überhaupt einen Rettungsplan zu haben. Credit-Märkte eine Prämie für jeden Staat berechnen, der nicht auf die
EU-Rettungsplan Anforderungen angewisenen ist. Schließlich werden alle Mitglieder der Eurozone schmerzlich erkennen, dass sie durch die Deutschen Französisch Finanzpolitik, die sie einhalten müssen, von den globalen Märkten abgeschnitten werden. Der Preis der Übertretung der Eurokratie wird die Unfähigkeit bedeuten sich Geld ausleihen zu können. (Auch hier wieder eine radikale Umkejhrung des ursprünglichen Europäischen Gedankens - die EU bedeutet nicht das Tor zur Welt und zur Freiheit sondern bringt den Verlust der Freiheit und verschließt die Tore zur Welt - Anmerkung Kolland). Es ist ein Umsturz als ein Rettungspaket verkleidet. Sie mögen sich viel erwarten von dem Verlust der Unabhängigkeit,  wenn Eurpa näher an eine Steuerunion heranrückt. Aber die Mitglieder der Eurozone verlieren mehr als ihre steuerliche Selbständigkeit. Während die Strukturen darauf ausgelegt sind, ein Kandidat für die Mittel aus dem "Europäischen Stabilisierungsmechanismus"zu sein, werden Steuern und Ausgaben in sehr kurzer Zeit regulatorische werden. Egal ob Bankenregulierung oder die Sicherheit der Arbeitnehmer als Vorschriften erlassen werden, es wird keinem Land erlaubt sein, von europäischen Standards abzuweichen. (Und das ist ein so schwerwiegender verlust an freiheit und Sicherheit - das künftige Generationen uns verfluchen werden - Anmerkung Kolland) 

Die Macht des Geldbeutels wird nicht bei wirtschaftlichen Regulierungen enden. Sie wird schließlich auch nicht bei wirtschaftliche Regulierung bleiben sondern auch andere Lebensumstände ergreifen, mit anderen Worten, die Sozialpolitik und die Menschenrechte. Sobald die Eurokratie erkennt, dass sie die Kontrolle und die Macht über die europäischen Regierungen gwonnen hat, um ihre Operationen zu finanzieren, wird sie anfangen, ihre Kontrolle über jede Politik denkbar auszuüben. Alles , von Einwanderungspolitik, über die Abtreibung Gesetze, die militärischen Maßnahmen werden die Geisel von den "strengen Auflagen" der Europäischen Stabilisierungsmechanismus zu spüren bekommen.
Wenn sie glauben, das klingt weit hergeholt,  erinnern sie sich bitte, dass die nationale Regierung der Vereinigten Staaten in der Lage war, das Alter für Alkoholkonsum in jedem einzelnen Staat anzuheben, was nie seiner direkte Autorität unterstellt war, mit dem Mittel der Bundesstraßen-Gesetzgebung. Nun stell dir vor, was eine zentralisierte Regierung erreichen könnte, wenn sie die Macht zum vollständig abgeschalteten Zugang zu den Kreditmärkten von jeder lokalen politischen Autorität hätte. Das ist genau die Welt, die den Mitgliedern der Euro-Zone an deren Grenzen erschaffen.
Sicher, den nationalen und lokalen Regierungen in Europa ist es erlaubt, ein paar belanglose Macken zu behalten. Diese sind gut für Tourismus, aber das ist auch schon alles. Aber etwas Wichtiges wird ein Kandidat für die zentrale Regelung sein.
Es ist einfach unglaublich, dass diese Revolution des europäischen politischen System dabei ist, unter dem Deckmantel einen "begrenzten Vertrag zu ändern", dass die europäischen Beamten nicht eine Abstimmung darüber über die Mitgliedstaaten verlangen. Es ist schwer zu glauben, dass jemand denkt, das ist wirklich Moll; eher ist schon, die EU-Beamten haben einfach Angst, dass die Völker Europas das neue Regime nicht akzeptieren. Besser meinen sie ist es das Gesetz zu verhängen, bevor die Menschen es ablehnen können.
Die Unabhängigkeit der europäischen Regierungen ist auf der Erde vorbei. Die Sterne über der Flagge der Europäischen Union sie Flackern ein letztes Mal, kurz bevor sie gelöscht werden.
"Dies ist die Art und Weise wie die Welt endet", T.S. Eliot schrieb einmal. "Nicht mit einem Knall, sondern einem Wimmern."

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The decision by the European Union last week to create a permanent bailout fund may not end the sovereign-debt crisis but it will—eventually—end the European Union as we know it.
The idea behind a common currency was to allow free trade and investment between European countries without the risk of competitive currency devaluations. It was supposed to make Europe more inviting to global capital and credit investment. It was an attempt to create monetary stability without the imposition of a centralized fiscal and political regime.
All of these were noble goals. But the attempt has failed.
The permanent bailout fund will create moral hazard, inviting euro zone members to engage in budgetary brinksmanship and free-riding that will make bailouts more likely. To ameliorate the moral hazard—and to satisfy the demands of the Germans—the Europeans promise that the bailouts will come with “strict conditionality.”
The first effect of “strict conditionality” will be the loss of fiscal independence by euro zone members. The European Union will exercise far more control over how its members tax and spend.
"It was wishful thinking to assume it was going to work without a much stronger—not a straitjacket, but something more coercive, and stronger in terms of discipline," French Finance Minister Christine Lagarde told my brother Brian Carney in an interview that ran in the Wall Street Journal over the weekend.
This will likely mean that European countries will no longer be permitted to compete for investment by adjusting their tax and regulatory structures to be more inviting to business. Countries such as France and Germany always regarded this as “poaching” by countries like Ireland, which attracted investment and jobs by lowering its corporate tax rates.
The Europeans—well, mostly the French and Germans—believe that this will redistribute the jobs and investment from the low tax poachers—ending what they view as a “race to the bottom.” But they are wrong. As the downward pressure this competition exerted on taxation and regulation is relieved, taxes and regulatory burdens will rise and Europe will become less hospitable to business and investment. Many jobs and investment will be redistributed right out of Europe altogether.
Europe will not only lose the advantages of competitive taxation and regulation—it will lose the advantage of diversification. The fiscal and political independence of euro zone members allowed for a variety of tax and regulatory regimes to proliferate, allowing businesses to choose forums in which to operate. Because businesses and investors have diverse needs, this diversity meant it was more likely that they would be able to find a home in Europe. A tech start-up might be more at home in Ireland, while an industrial giant might find Germany a better place to headquarter.
In a more unified regime, some businesses will not only be pushed out of Europe—they may just not start at all. The error of a single system of taxation is that it assumes that a single system can ever be the correct one. In fact, however, businesses of different sorts require different sorts of taxation to prosper. Destroying the tax diversity of Europe will undermine business formation.
What’s more, the end of tax diversity will make European tax regimes less friendly to start-ups. Special interests—particularly large corporations in France and Germany—will dictate tax policies. These will inevitably create barriers to entry to protect existing corporate power from start-up competition. Incumbent corporate powers will exercise their political muscle to prevent business dynamism, block competition, and secure subsidies of their own corporate structures.
The end of diversity also increases the risk of error costs. When a homogenous regime is imposed, it means that any errors in that regime are spread to all the euro members. If a level of taxation is growth-destroying, it won’t just destroy growth here or there. It will destroy it everywhere. And, since there won’t be any room for departures from that regime, it will be hard to even detect that the tax is destroying growth. The “test subject” will have been assassinated.
The second effect of a permanent bailout fund will be to create “strict conditionality” even without a bailout. Credit markets will charge a premium for any state that appears not to be meeting the EU’s bailout requirements. Eventually all euro zone members will have to abide by fiscal policies set by the French or Germans on the pain of finding the global credit markets closed to them. The price of disobeying the Eurocracy will be the inability to borrow. It’s a takeover disguised as a bailout.
You can expect to hear lots about this loss of fiscal independence as Europe moves closer to a fiscal union. But the euro zone members are losing more than their fiscal independence. While the strictures on being a candidate for funds from the “European Stabilization Mechanism” are currently imagined to be strictly fiscal—tax and spending—they will in very short order become regulatory. Whether it is banking regulations or worker safety regulations, no country will be permitted to depart from European standards.
The power of the purse will not end with economic regulation. It will eventually include non-economic regulation—in other words, social policy and human rights. Once the Eurocracy realizes it has gained control of the power of European governments to finance their operations, it will begin to exert its control over every policy conceivable. Everything from immigration policy, to abortion laws, to military policies will be held hostage by the “strict conditionality” of the European Stabilization Mechanism.
If that sounds far fetched, recall that the national government of the United States was able to raise the drinking age in every single state—something that was far beyond its direct authority—by holding federal highway funds hostage. Now imagine what a centralized government could accomplish if it had the power to completely shut off access to credit markets by any local political authority. That’s exactly the world that the members of the euro zone are on the verge of creating.
Sure, the national and local governments of Europe will be allowed to keep a few inconsequential quirks. Those are good for tourism, after all. But anything important will be a candidate for centralized regulation.
It’s simply stunning that this revolution in the European political system is about to take place under the guise of a “limited treaty change” that European officials say will not require the votes of member states. It’s hard to believe that anyone truly thinks this is minor; more likely the EU officials are just frightened that the peoples of Europe will not accept the new regime. Better to impose it before the people can oppose it.
The independence of European governments is passing from the earth. The stars across the flag of the European Union are flickering one last time just before they are extinguished.
“This is the way the world ends,” T.S. Eliot once wrote. “Not with a bang but a whimper.”

1 Kommentar:

  1. Der europäische Stabilitätsmechanismus ist eine weitere Ermächtigung der EU-Diktatur!

    http://www.peter-bleser.de/upload/PDF-Listen/E-Mail-Info_Eurostabilisierung/Entwurf_Vertrag_ESM.pdf

    http://eu-austritt.blogspot.com/2011/07/der-europaische-stabilitastsmechanismus.html

    Widerstand ist Pflicht!

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