WARUM
ist das Imigrationsthema so wichtig fragen sich die Menschen. Es ist
deshalb so wichtig, da damit die Strategie der Aushebelung unserer
nationalen Parlamente schicksalsschwer vorangetrieben wird und die
Grundsäulen der Republik "Staatsvolk und begrenztes Staatsgebiet mit
begrenztem Verantwortungsrefugium" ausgehebelt werden indem Staatsvolk
ersetzt wird und Verantwortungsrefugium TRANSNATIONAL und
SUPRANATIONALEN imperialistischen Herrschern&Führern* übertragen
wird! Diese schaffen an, fordern,
kassieren und wir müssen liefern, Schnauze halten und haben nichts mehr
zu sagen, wie wir in unseren Ländern und Regionen leben wollen!
(* Das sind wohl jene kapitalen Mächte, die hinter den Marionetten die Fäden ziehen)
Zitiere aus Artikel von Marc Friedrich, Matthias Weik und Christof Völlinger:
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Nibelungentreue zu Merkel:
Sein erklärtes Ziel ist, die Zuständigkeit für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in fast allen Punkten von der nationalen auf die europäische Ebene zu verlagern! Wie das funktionieren soll?
Ganz einfach: Gaben bisher weitgehend EU-Richtlinien den einzelnen Mitgliedstaaten ein Ziel vor, das in nationales Recht umzusetzen war und wenigstens teilweise noch die Berücksichtigung von nationalem Recht erlaubte, so werden diese im Zuge der Reform weitgehend durch direkt anwendbare EU-Verordnungen ersetzt.
Und diese lassen den Staaten keinen Spielraum mehr: EU-Verordnungen gelten unmittelbar in jedem EU-Mitgliedstaat. Abweichungen im nationalen Recht sind nicht möglich – den EU-Staaten ist es nicht einmal gestattet, gleichlautendes nationales Recht zu erlassen.
Die EU hebelt nationale Parlamente aus
Das bedeutet schlicht: Immer dann wenn ein Rechtsgebiet durch eine EU-Verordnung geregelt wird, hat der EU-Mitgliedstaat keine Befugnis mehr in diesem Rechtsgebiet, um irgend etwas zu regeln.
Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) bedeutet daher nichts anderes als: Im Bereich des Flüchtlingsrechts gibt es kaum noch Befugnisse für die EU-Mitgliedstaaten, eigene Regelungen zu treffen.
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/europa/wird-die-eu-eine-diktatur-eu-hebelt-nationale-parlamente-aus-merkel-im-endspiel-a2485399.html?text=1
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Hoffentlich erkennen Kanzler Kurz und Herr Strache, dass sie sich niemals von der "alternativlosen" Fessel der Transferunion knebeln lassen dürfen, wodurch sie ihre gelobte Verantwortung FÜR ÖSTERREICH nicht mehr umsetzen könnten!
Es geht NICHT NUR um den Schutz der EU Außengrenzen, sondern um den Schutz der DEMOKRATISCHEN BINNENVERANTWORTUNG von Österreich, also um die Freiheit unserer Republik, die auf den Rechtssäulen "Staatsvolk" (biogenes generatsüberspannendes österreichisches Staatsvolk) und Staatsgebiet mit begrenztem Verantwortungsbefugnis (begrenzt durch reale Staatsgrenze) aufgebaut ist. Es geht um das ÜBERLEBEN Österreichs als freier Staat, als Demokratie und um die politische demokratische Freiheit der Menschen in diesem Land!
Besten Dank Karin E. J. Kolland
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